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*Qualität und Vielfalt gedeihen durch Wettbewerb. Dafür bereiten wir den Boden.
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Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben, ist in den vergangenen Jahren gesunken. Von September 2006 bis September 2011 ist die Zahl der Betroffenen unter 15 Jahren bundesweit um 13,5 Prozent zurückgegangen. Die Politik der Koalition, wonach eine auf wirtschaftliches Wachstum hin orientierte Politik die wirksamste Maßnahme zur Bekämpfung von Armut ist, wird dadurch bestätigt.
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Deutschland und seine europäischen Partner sind fest entschlossen, für die gemeinsame Währung zu kämpfen, so die zentrale Botschaft, mit der Wirtschaftsminister Philipp Rösler zum Weltwirtschaftsforum in Davos gereist ist. "Davos muss Signal geben, die Wachstumskräfte in Europa zu mobilisieren", so Rösler.
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Die Solarförderung in Deutschland wird im April weiter gekürzt, um die Kosten für die Bürger bei der Energiewende im Griff zu halten. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs der Fraktionsspitzen von Union und FDP. Rainer Brüderle erklärte nach dem Treffen, er sei "sehr zufrieden". Zuvor hatte er noch einmal bekräftigt, dass die Solarförderung zurückgefahren werden müsse.
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Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind.
