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*Qualität und Vielfalt gedeihen durch Wettbewerb. Dafür bereiten wir den Boden.
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Außenminister Guido Westerwelle hat die Beschlüsse des EU-Gipfels begrüßt. "Die Einigung auf einen Fiskalpakt und den ESM-Vertrag sind große Schritte hin zu einer wirklichen europäischen Stabilitätsunion", sagte Westerwelle. FDP-Parteichef Philipp Rösler betonte, es sei gut, dass neben Fiskalpakt auch wieder verstärkt das Thema EU-Wachstumsagenda in den Fokus gerückt sei.
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Patrick Döring
Patrick Döring hat im ''ARD-Morgenmagazin'' die Grundzüge des neuen Grundsatzprogramms der FDP erläutert. Im Mittelpunkt stünden Haushaltskonsolidierung und Schuldenbremsen. Döring stellte klar, dass das Grundsatzprogramm ein Gesellschaftsentwurf und kein Bundestagswahlprogramm ist.
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FDP-Chef Philipp Rösler will den Begriff der Freiheit mit neuem Leben füllen. Das Bekenntnis der Liberalen zum Wachstum heißt für ihn, die Entfaltung von Menschen, Unternehmen und Ideen zu fördern. "Der Wesenszug einer freien Gesellschaft ist, dass sie wächst", stellt Rösler fest.
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Das Bundeskabinett hat der Novelle der Apotheken-betriebsordnung zugestimmt. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) betonte: "Wir bauen überflüssige Regelungen ab. Wir modernisieren die Apothekenbetriebsordnung, wir passen sie an eine inzwischen veränderte Realität an."
