Binnenwirtschaftlicher Dreiklang aus steigender Beschäftigung, wachsenden Einkommen, stabilen PreisenDie wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland bleibt ungeachtet der schwächelnden globalen Konjunktur und der Schuldenkrise robust. Dies geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht hervor, den Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) in Berlin vorgestellt hat. Deutschland bleibt "ein Anker für Stabilität", bilanzierte Rösler. Hauptrisiko sei die Lage in der Euro-Zone, weshalb die Reformen konsequent fortgesetzt werden müssten.
Deutschland stehe unverändert gut da, von Rezession könne keine Rede sein, lautete die zentrale Botschaft, die der Wirtschaftsminister aus den Zahlen des Jahresausblicks für 2012 ableitete. Das Wachstum fällt mit 0,7 Prozent moderater aus als im Vorjahr. Allerdings wird im Jahresverlauf eine Belebung erwartet, so dass die Wirtschaftsleistung im Jahr 2013 wieder um etwa 1,6 Prozent zunehmen könnte.
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Der Hauptgrund für die gedämpften Wachstumserwartungen ist Rösler zufolge die nachlassende wirtschaftliche Dynamik in den USA und den Schwellenländern. Auch die Schuldenkrise in Europa bremse demnach den deutschen Aufschwung leicht ab.
Arbeitsmarkt: Aufwärtstrend ungebrochen
Deutschland bleibt Stabilitätsanker, sagte Wirtschaftsminister Rösler (FDP) bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts in Berlin Auf dem Arbeitsmarkt setzt sich hingegen der positive Trend fort. Mit voraussichtlich 6,8 Prozent wird die Arbeitslosigkeit den niedrigsten Stand seit 20 Jahren erreichen. Die Zahl der Erwerbstätigen steigt auf 41,3 Millionen. Dies sei vor allem der Verdienst von Beschäftigten und Tarifpartnern, sagte der Wirtschaftsminister. Aber auch die Politik der Bundesregierung habe ihren Anteil an der Entwicklung. Die Bekämpfung struktureller Probleme schreite voran, der Arbeitsmarkt sei deutlich flexibler geworden, erklärte Rösler.
In der Bundesrepublik wirke ein "binnenwirtschaftlicher Dreiklang" von steigender Beschäftigung, höheren Einkommen und stabilen Preisen. Die Haushaltseinkommen steigen kaufkraftbereinigt um 1,2 Prozent, der Preisanstieg hält sich mit 1,8 Prozent in Grenzen. Die Exporte nehmen mit zwei Prozent weiter zu, wenn auch geringer als im Vorjahr. Das Investitionsklima schwächt sich leicht ab, bleibe aber "solide", so Rösler.
Durch Investitionen in Forschung, Bildung und Ausbildung trage die Bundesregierung zur Stärkung der Wachstumskräfte bei. Erhöhte Anstrengungen müssten zur Gewinnung von Fachkräften, der Sicherung der Rohstoffzufuhr und den Umbau der Energieversorgung unternommen werden. Rösler betonte darüber hinaus die Bedeutung eines förderlichen Klimas für technische und wirtschaftliche Neuerungen. "Innovation ist die beste Grundlage, um Wettbewerbsfähig zu bleiben und das Wachstum zu verstetigen."
Euro-Zone: Deutschland ist Impulsgeber
Das wesentliche Risiko für das deutsche Wachstum bleibe neben der Weltkonjunktur die Entwicklung in der Euro-Zone, führte der Wirtschaftsminister aus. Deshalb wolle die Bundesregierung weiter für die Stabilitätsunion kämpfen, kündigte Rösler an. Mit der Schuldenbremse sei Deutschland bereits "Impulsgeber in Europa geworden". Nun müssten die Beschlüsse des letzten Euro-Gipfels konsequent umgesetzt werden. Vor allem die "erste Säule der Krise", die hohe Verschuldung einiger Euro-Staaten, müsse "hart angegangen" werden, forderte Rösler.
Die jüngsten Rating-Urteile sieht der Minister gelassen. Die Herabstufung des EFSF sei keine Überraschung gewesen, da zuvor wichtigen Euro-Ländern wie Frankreich die Top-Note entzogen wurde. Allerdings sei die Bewertung der Märkte, nicht der Politik, für die Wirksamkeit des Rettungsfonds entscheidend, machte Rösler deutlich. Die Investoren hätten sich bisher von der Herabstufung nicht irritieren lassen.
