Auswärtiges

Obama-Rede

Ein Signal der Unterstützung

Guido WesterwelleObama-Rede: Ein "kraftvolles Signal der Unterstützung für den demokratischen Wandel" in der Region.Die Grundsatzrede von US-Präsident Barack Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt ist von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) gelobt worden. Obama habe ein "kraftvolles Signal der Unterstützung für den demokratischen Wandel" in der Regionausgesendet. Die Rede gebe all denjenigen Rückenwind, die sich für "mehr Freiheit, Demokratie und Chancen auf persönlichen Wohlstand" in Nordafrika und in der arabischen Welt insgesamt einsetzten, erklärte Westerwelle.

Obama hat in seiner Ansprache die historische Leistung der Protestbewegungen etwa in Tunesien und Ägypten gewürdigt. Die Ereignisse hätten gezeigt, dass "Strategien der Unterdrückung und des Gräuels nicht länger funktionieren", sagte Obama in Washington. Obama hatte in seiner Rede erstmals die Grenzen von 1967 als Grundlage für eine solche Lösung genannt.

Westerwelle hofft auf Fortschritte im Nahost-Friedensprozess

Nach der Rede von US-Präsident Obama hofft Außenminister Westerwelle auf Fortschritte im Nahost-Friedensprozess. Die Kernbotschaft der Washingtoner Rede sei gewesen, dass die amerikanische Regierung diesen Prozess wieder mutig mitgestalten wolle, sagte Westerwelle im Deutschlandfunk.

Deutschland und die USA seien sich darin einig, dass die Verbesserung der politischen und wirtschaftlichen Teilhabe in der arabischen Welt eine "historische Chance" sei, erklärte Westerwelle weiter. Damit könne ein neues Kapitel der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kooperation aufgeschlagen werden.

Westerwelle begrüßte auch Obamas Bekenntnis zu einer Zwei-Staaten-Lösung für den Konflikt zwischen Israel und Palästinensern. Deutschland werde "alle Bemühungen unterstützen, die Fortschritte in diese Richtung ermöglichen".

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