Gesundheitspolitik - FDP

Beitrag zur Verbesserung der Pflege

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf höhere Leistungen für Demenzkranke und pflegende Angehörige im Rahmen der Pflegereform verständigt. Gesundheitsminister Daniel Bahr hob hervor, dass bei der Pflegereform "gezielt diejenigen unterstützt" werden, "die bisher zu wenig Unterstützung, zu wenig Hilfe bekommen". Die FDP-Pflegeexpertin Christine Aschenberg-Dugnus lobte: "Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Pflege insgesamt und auch zum Zusammenhalt der Generationen." mehr

Patientenrechte werden gestärkt

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Gesundheitsminister Daniel Bahr haben am Montag in Berlin ihren gemeinsamen Entwurf für ein Patientenrechtegesetz vorgelegt. „Die Rechte von Patienten in Deutschland werden erstmalig in einem einheitlichen Gesetz gebündelt und gestärkt“, betonte der Gesundheitsminister. mehr

Daniel Bahr zieht Bilanz

Bahr zieht Bilanz: Ein Programm absolviert, dass andere nicht in zwei Wahlperioden schaffen Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat im Gespräch mit der ''Ärztezeitung" die Grundlinien seiner Politik erläutert und eine Bilanz der Arbeit seines Ministeriums gezogen. Die Kassenlage bei der GKV ist stabil und die Arzneimittelausgaben sinken. Als nächstes stehen eine Reform der Ärzte-Vergütung und die Stärkung der Patientenrechte an. mehr

Gute Pflege kostet Geld

Gesunheitsministerium arbeitet an der PflegereformDas Jahr 2012 wird für Daniel Bahr ein besonderes. Das Ziel des Gesundheitsministers: Die Reform der Pflegeversicherung. Die Beratungen über die Details der Reform haben gerade begonnen. Im "Münchner Merkur" spricht Bahr über höhere Beiträge, rot-grüne Versäumnisse und die Abschaffung des Gesundheitsfonds. mehr

Anreize für künftige Landärzte

Auch Patienten auf dem Land sollen zum Hausarzt gehen können, ohne dafür lange Anreisen auf sich nehmen zu müssen: Das Parlament hat jetzt das GKV-Versorgungsstrukturgesetz verabschiedet. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) lobte das Gesetz als gutes Mittel, um die ärztliche Versorgung in der Fläche zu verbessern. mehr

Ausgrenzung abwehren

Auch in Deutschland infizieren sich Menschen weiterhin mit dem HI-Virus. Zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember erinnert die Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, Nicole Bracht-Bendt (FDP), an die Notwendigkeit von Prävention und Toleranz: "Wir alle sind in der Pflicht, Solidarität zu zeigen und Ausgrenzung abzuwehren.“ mehr

Gesundheit zahlt sich aus

Gesunde Mitarbeiter sind motivierter und dadurch wiederum leistungsstärker. Dass es sich lohne in betriebliche Gesundheitsförderung zu investieren, hat das Gesundheitsministerium beim Infotag „Unternehmen unternehmen Gesundheit 2011“ in Berlin aufgezeigt. mehr

Zuschüsse effektiv einsetzen

Daniel Bahr hat in der Debatte zum Einzelplan Gesundheit betont, dass trotz der Ausgaben von 14 Milliarden Euro für die Krankenversicherten, im Haushaltsplan die richtigen Schwerpunkte gesetzt wurden. Die Liberalen fordern einen effektiveren Einsatz von Krankenkassen-zuschüssen,  um künftig weitere Spielräume zu schaffen. mehr

Pflege-Eckpunkte beschlossen

Bereits im kommenden Jahr sollen Demenzkranke mehr Pflegeleistungen erhalten. Das Kabinett hat ein entsprechendes Eckpunktepapier zur Pflegereform beschlossen. Daniel Bahr will Pflegebedürftigen zudem mehr Wahlmöglichkeiten bei den Leistungen einräumen, den ambulanten Bereich stärken und die Attraktivität des Pflegeberufs steigern. Bahr nannte die Eckpunkte ein "Signal, dass es der Koalition ernst" sei mit der Pflege. mehr

Strategie gegen den Landärztemangel

Eine Praxis auf dem Land zu eröffnen, erscheint vielen jungen Ärzten heute nicht attraktiv. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will dem daraus resultierenden Landärztemangel mit einem neuen Gesetzeswerk entgegenwirken. Beim 2. Gesundheitskongress der Stiftung für die Freiheit in Berlin nutzte der NRW-Landes vorsitzende die Gelegenheit, die Vorzüge seines GKV-Versorgungsstrukturgesetzes im Expertengespräch vorzustellen. mehr

Garant für Ordnungspolitik

Daniel Bahr hat die Mindestlohn-Pläne der CDU kritisiert. Im Interview mit "Die Zeit" kommentierte er die Pläne mit den Worten: "Jetzt zeigt sich: Der einzige Garant für Marktwirtschaft, Freiheit und Ordnungspolitik ist die FDP." Im Interview spricht Bahr auch über seine Pflegereform, die Beschlüsse der Koalition und den Mitgliederentscheid über den ESM. mehr

Durchbruch bei der Pflegereform

Die Koalition hat sich auf schnelle Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und Demenzkranke verständigt. Eine private Vorsorge soll zusätzlich die soziale Pflege-versicherung ergänzen. Mit diesem "Pflege-Bahr" schaffe die Koalition "ein Teil Generationengerechtigkeit", sagte Christian Lindner. mehr

Keiner verliert Versicherungsschutz

Nach der angekündigten Schließung der BKK für Heilberufe mahnt Gesundheitsminister Daniel Bahr die übrigen Krankenkassen, die Versicherten der Pleite-Kasse "ohne Ansehen von Alter und Gesundheit" zügig aufzunehmen. "Sie können beweisen, dass jeder Versicherte sich seine Kasse selbst auswählen kann und auch genommen werden muss." mehr

Familie zuerst gefordert

Daniel Bahr zu Besuch bei einer Landärztin"Die Pflegereform soll im ersten Halbjahr des nächsten Jahres in Kraft treten", das kündigte Gesundheitsminister Daniel Bahr im Interview mit der ''Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an. Familien, die Angehörige pflegten, sollten entlastet werden, weil sie oft überfordert seien. mehr

Bahr will Organspende-Gesetz ändern

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) möchte mehr Bürger für die Organspende gewinnen. Mit seinem Vorschlag, über die Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte eine Erklärung zur Spendenbereitschaft einzuholen, ist Bahr auf breite Zustimmung gestoßen. mehr

Optimale Versorgung sichern

Der Bundestag hat am Freitag das GKV-Versorgungs-strukturgesetz in erster Lesung beraten. Das Gesetz zielt unter anderem darauf, den Ärztemangel in ländlichen Regionen zu beheben. „Während SPD und Grüne herrschende Zustände noch verleugnen, packt diese Koalition das Problem an“, so Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). mehr

Wir wollen keine Einheitskasse

Das von den Liberalen geführte Gesundheitsministerium hat den Einstieg in die Einheitsversicherung abgewendet, erklärte Daniel Bahr (FDP) im Bundestag. Das Gesundheitswesen sei nun transparenter und gerechter gestaltet, wettbewerblich aufgestellt und nachhaltig finanziert. mehr

Wartezeiten verkürzen

Gesetzlich Versicherte müssen im Durchschnitt knapp eine Woche länger auf einen Termin beim Facharzt warten als Privatpatienten. Das geht aus einer Untersuchung des AOK-Bundesverbandes hervor. Diesen Missstand will Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) beheben. mehr

Pflegereform zum Sommerende

Die ersten 100 Tage im Amt waren für den Gesundheitsminister eine Feuerprobe. EHEC, City BKK und ein Gesetz zur Bekämpfung des Landärztemangels. „Ein ganz schönes Arbeitsprogramm“ resümierte Daniel Bahr (FDP) im „Deutschlandfunk“. Zum Sommerende wird der Liberale zudem die Eckpunkte für eine umfassende Pflegereform präsentieren. mehr

Anreize gegen den Landarztmangel

Daniel Bahr zu Besuch in einer Landarztpraxis, Quelle: Herr Büschleb im Auftrag des BMGImmer weniger Ärzte entscheiden sich für eine Praxis auf dem Land. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will das jetzt ändern. Sein Entwurf für ein Versorgungsstrukturgesetz, der am Mittwoch das Bundeskabinett passierte, sieht eine leistungsrechte Entlohnung und weniger Bürokratie vor. Bahrs Maxime: Anreize statt Zwang sollen den Landarztmangel beheben. mehr

Bahr achtet auf die Kosten

Daniel Bahr über die Pflegereform, Ärztemangel und die Kosten des Gesundheitssystems."Die demografische Entwicklung kann keine Partei wegreformieren." So lautet eine der klaren Aussagen von Gesundheitsminister Daniel Bahr im Interview mit der "Sächsischen Zeitung". Darin bezieht der Liberale Stellung zu Ärztemangel, Pflegereform und die Kosten für Kranken- und Pflegeversicherung. mehr

Eckpunkte für Pflegereform

Bahr: „Wir diskutieren in der Koalition über nötige Leistungsverbesserungen, und dann, wie wir sie finanzieren. Es muss nicht gleich alles teurer werden“Noch in diesem Sommer will Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die Eckpunkte für eine Pflegereform vorstellen. Im Frühjahr 2012 werde diese dann in Kraft treten. Welche Ausrichtung die Reform haben wird, erklärte er im „Tagesspiegel am Sonntag“-Interview. mehr

Im Zweifel für die Gesundheit

Warnung vor Gurken, Salat und Tomaten aufgehobenGesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) verteidigt im „BamS“-Interview die Informationspolitik in der Hochphase der EHEC-Krise. „Natürlich habe ich Verständnis für die Betriebe, die auf ihren Gurken, Tomaten und Salaten sitzengeblieben sind“, versicherte er. Dennoch sei klar: Der Gesundheitsschutz hat Vorrang. „Wenn durch die Warnung nur ein Menschenleben nicht gefährdet wurde, so ist das im Interesse aller“, so Bahr. mehr

Keine Entwarnung

Salat und Rohkost sind wegen EHEC noch immer mit Vorsicht zu genießen.

Die Behörden suchen weiter die EHEC-Infektionsquelle. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat  bekräftigt, dass es bei der EHEC-Entwicklung keine Entwarnung geben kann. "Dafür ist es noch zu früh", sagte der Minister. FDP-Generalsekretär Christian Lindner wies derweil die Kritik der Grünen am Krisenmanagement der zuständigen Minister scharf zurück. mehr

Bahr setzt auf Anreize

Bahr will mehr Ärzte aufs Land bringen

Ländliche Gegenden leiden an chronischem Haus- und Fachärztemangel. Mit dem Versorgungsgesetz wird Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hier Abhilfe schaffen. Dabei setzt der Liberale nicht auf Zwang und Vorgaben, sondern auf neue Anreize für die Mediziner. Beim Ärztetag in Kiel will er das Gesetzespaket vorstellen. Einen ersten Einblick gibt er im Interview mit der „Welt“. mehr

Verpflichtungen nachkommen

Krankenkassen dürfen keine Versicherten ablehnenGleich mehrere gesetzliche Krankenkassen hatten Mitglieder der Pleitekasse City BKK abgewiesen. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) erinnerte diese an ihre gesetzliche Aufnahmepflicht und kündigte an, die notwendigen Konsequenzen aus dem Fall zu ziehen. Nach einem Krisengipfel ruderten die Kassen zurück und gelobten Besserung. mehr