Mann an Werkbank
Über Lohnzuschüsse ein ‚Training-on-the-Job‘ ermöglichen
Soziales Hartz IV

Aufstieg fördern, Zuverdienst verbessern

20.03.2018

Die Debatte über Mängel des Hartz-IV-Systems dreht immer weitere Kreise. Dabei kommt bisher zu kurz, "dass wir doch vor allem einen Sozialstaat mit mehr Aufstiegschancen benötigen", sagt FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel. "Wir brauchen weniger Klein-Klein und stattdessen einen großen Wurf." Die aktuelle Gesetzeslage sei unfair und lege denen, "die sich anstrengen, Steine in den Weg", so Vogel in der FAZ. Oft gelinge der Wiedereinstieg in Arbeit über stundenweise Helfertätigkeiten, doch der nächste Schritt zum Aufstieg sei schwer.

Dann zeige sich, dass Mehrarbeit oft kaum Geld ins Portemonnaie bringe. Und aus dem Bekanntenkreis würden Betroffene dann oft gefragt, warum man sich die Mühe überhaupt macht", sagt er auch mit Blick auf Berechnungen des Steuerzahlerbundes, wonach ein Alleinverdiener 2540 Euro Bruttolohn braucht, um mit dem Nettoarbeitslohn das Hartz-IV-Niveau einer vierköpfigen Familie zu erreichen. Nach Ansicht von Vogel ist "ein zentraler gesetzgeberischer Hebel beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit, den wir dafür endlich umlegen müssen, die Verbesserung der Zuverdienstmöglichkeiten."

Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Pascal Kober, warnt die Große Koalition davor, Langzeitarbeitslose in eine Sackgasse zu führen und die Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zu zementieren. Statt Sonderwelten jenseits des regulären Arbeitsmarktes zu finanzieren, müsse über Lohnzuschüsse ein ‚Training-on-the-Job‘ ermöglicht werden, reagiert er auf die Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, gemeinnützige Arbeit in den Mittelpunkt der Förderung von Langzeitarbeitslosen zu stellen. Für ihn ist es eine Frage der Gerechtigkeit, "endlich die Zuverdienstgrenzen anzupassen, damit sich Arbeit für Langzeitarbeitslose auch finanziell auszahlt."

Zeit für das liberale Bürgergeld

FDP-Fraktionsvize Katja Suding bricht derweil in einem Gastbeitrag für die Huffington Post eine Lanze für das liberale Bürgergeld. "Das Bürgergeld soll nicht nur verschiedene sozialpolitische Maßnahmen wie ALG II, Wohngeld, Kindergeld usw. bündeln, sondern vor allem Hinzuverdienstmöglichkeiten deutlich anheben." Dadurch sei gewährleistet, dass jeder, der arbeitet, von seiner Arbeit profitieren kann. Suding ist überzeugt: Ist das liberale Bürgergeld erst einmal eingeführt, ist der Verwaltungsaufwand weit geringer als heutzutage beim ALG II und den zahlreichen anderen Leistungen. (ph)