Michael Theurer
Michael Theurer
Arbeit Gründergeist

Nahles’ Gesetzentwurf zerstört neue und innovative Beschäftigung

17.02.2016

Geht es nach Arbeitsministerin Andrea Nahles, kann künftig als scheinselbständig gelten, wer beispielsweise überwiegend in den Räumlichkeiten seines Kunden tätig ist und mit dessen Angestellten zusammenarbeitet – das trifft auf sehr viele Freelancer zu,  insbesondere im IT-Bereich. FDP-Wirtschaftsexperte Michael Theurer kritisiert: "Nahles zerstört neue und innovative Möglichkeiten der Beschäftigung, anstatt Freiräume zu schaffen." Man könne die Wirtschaft auch totregulieren.

Zwar hätten Union und SPD die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen nach geltender Rechtsprechung vereinbart. Aber: "Der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Nahles geht weit darüber hinaus und gefährdet die Basis selbstständiger Expertenarbeit", schimpft Theurer. Er verweist auf  130.000 Experten insbesondere im IT-Bereich, die in Projektarbeit hochspezialisierte Dienstleistungen anbieten würden und unterstreicht: "Auf diese Experten passen herkömmliche Beschäftigungsmodelle nicht." Nahles' Überlegungen würden die Existenzgrundlage zahlreicher freier Mitarbeiter bedrohen und Deutschland im internationalen Wettbewerb zurückwerfen.

Der Referentenentwurf des Arbeitsministeriums zu §611a BGB ist ein Anschlag auf Freelancer: http://tinyurl.com/znumb3a

Posted by FDP Bayern on Dienstag, 16. Februar 2016

FDP gegen Freelancer-Verbot

Der neue Gesetzentwurf der Regierung (§611a BGB) führt laut Bayerns FDP-Chef Albert Duin faktisch zu einem Freelancer-Verbot: "Anstatt gezielt Missbrauch zu bekämpfen, kriminalisieren SPD und Union ganz normale Selbstständige und ihre Auftraggeber." Die Große Koalition reagiere auf neue Trends in der Arbeitswelt mit immer mehr Regulierung, kritisierte Duin. Damit gefährde sie die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der deutschen Wirtschaft. "Das geplante Gesetz verunsichert bereits vor seinem Inkrafttreten die potentieller Auftraggeber von Freiberuflern", so der Unternehmer. "Es sollte deshalb so schnell wie möglich beerdigt werden."