Digitalisierungsoffensive für den ländlichen Raum voranbringen

Glasfaser und Breitbandausbau
Bei der Digitalisierung haben sich Union und SPD lediglich auf ein ambitionsloses 'Weiter so' geeinigt
08.08.2018

Damit der ländliche Raum nicht abgehängt wird, braucht es eine mutige Politik vor Ort, die sich für moderne Infrastruktur und attraktive Standortbedingungen einsetzt. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer skizziert die entsprechenden Konzepte der Freien Demokraten. Für viele Handlungsfelder sei Infrastruktur – digitale wie klassische – der Schlüssel, betont Beer. "Unsere Forderung nach einer Digitalisierungs-Offensive zielt besonders auf die ländlichen Regionen ab", erklärt sie. "Die Digitalisierung des Gesundheitswesens, die wir fordern, hätte enorme Vorteile für den ländlichen Raum, in dem der Weg in die ärztlichen Zentren oft weit ist. Der Digitalpakt für die Bildung, den wir fordern, nimmt Schulen im ganzen Land ins Visier."

Digitalisierung und vor allem schnelles Internet seien das Grundgerüst für moderne Bildung und Geschäftsmodelle. Diese seien wiederum Grundvoraussetzung für eine starke mittelständische Wirtschaft und Arbeitsplätze vor Ort, erläutert Beer. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Wirtschaft in der Fläche bessere Bedingungen hat, ehe auch dort Abwanderung einsetzt", fordert sie. "Denn wenn ein Unternehmen erst einmal überlegt, seinen Standort zu verlagern, denkt es schnell auch darüber nach, ins Ausland zu gehen." So entstehe ein Teufelskreis: "Erst ziehen die Leute weg, weil sie mit den Verhältnissen nicht zufrieden sind, dann finden die Firmen keine Leute mehr und gehen auch weg." Um dies zu verhindern, müsse die Politik jetzt schnell handeln. "Und genau dazu ist diese Regierung nicht in der Lage", kritisiert die FDP-Generalsekretärin.

Beer ist überzeugt: Die FDP passe sehr gut zu ländlichen Regionen, "in denen es Bedarf an tatkräftigen Menschen gibt, die ihre Ärmel hochkrempeln und sich daranmachen, die Verhältnisse zu verbessern". Solche Menschen müssten Verhältnisse vorfinden, "die ihnen Mut machen, ihre Ideen auch umzusetzen", betont sie. Dies wolle die FDP für jeden Einzelnen gewährleisten, deshalb gehe es für die Freien Demokraten schon bei bester Bildung los. "Und es geht weiter mit Bürokratieabbau und einem gerechteren Steuersystem, das die Bürger entlastet", fügt sie hinzu.

Die Ergebnisse fortschrittlicher Politikansätze ließen sich etwa auf der kommunalen Ebene im Osten sehen, wo die FDP seit 1990 gut aufgestellt sei. "Unsere Mitglieder sitzen in vielen Kommunalvertretungen, tragen auch Verantwortung als ehren- oder hauptamtliche Bürgermeister", sagt Beer. "Das jüngste Beispiel ist Jena, wo wir seit dem 1. Juli mit Thomas Nitzsche den Oberbürgermeister stellen. Für uns sind tatkräftige Kommunalpolitiker das beste Beispiel, um zu zeigen: Wo die FDP ans Ruder kommt, verändert sich was."

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