Pulse of Europe in Berlin
Pulse of Europe
Europa EU-Kommission

EU muss ihren Bürgern in großen Fragen Lösungen anbieten

17.08.2017

Die Meinungen zur EU sind gespalten, seit Jahrzehnten. Doch derzeit steigt die Zustimmung wieder. Wie halten wir es eigentlich mit der Zukunft der Europäischen Union? Dieser Frage widmet sich FDP-Generalsekretärin Nicola Beer in einem Gastbeitrag für die Huffington Post. Mit Blick auf die Bewegung "Pulse of Europe" ist sie zuversichtlich. Es zeige sich, dass "mutig anpackende Europäer etwas verändern wollen - und auf die Straße gehen." Sie seien keine naiven Europaschwärmer, aber sie würden an die Reformierbarkeit der Europäischen Union glauben. "Es liegt also etwas in der Luft."

"Und auch erfreulich: Bei den letzten Nationalwahlen in Großbritannien und Frankreich sowie der Kommunalwahl in Italien waren die Populisten die großen Verlierer, schreibt sie weiter. Das bringt sie aber auch auf die Forderung nach einer Neujustierung der europäischen Politik: "Die EU muss ihren Bürgern wieder beweisen, dass sie in der Lage ist, in großen Fragen Lösungen anzubieten, gemeinsam vereinbarte Regeln einzuhalten und diese auch durchzusetzen. Und sich gleichzeitig aus allem herauszuhalten, was vor Ort besser geregelt werden kann." 

Für ein besseres Europa arbeiten

Für Beer sind z.B. eine solide gemeinsame Währung, die Sicherung der Außengrenzen, der europäische Binnenmarkt, die Handelspolitik, eine gemeinsame Außen-, Entwicklungshilfe- und Sicherheitspolitik sowie eine europäische Asyl-, Flüchtlings- und Einwanderungspolitik, Bereiche, in denen sinnvolle Lösungen gemeinsam angewendet werden können. Sie ist überzeugt, dass die Brexit-Verhandlungen eine Chance bieten könnten, mit einzelnen Reformen zu beginnen und so die Europäische Union fit für die Zukunft zu machen.

Dafür brauche es aber verantwortungsvolle Führung in Europa statt Funktionäre und Bürokraten. "Deutschland könnte und müsste hier eine Schlüsselrolle einnehmen", kritisiert Beer die Bundesregierung, die keine eigene Zukunftsvision habe. "Bleibt zu hoffen, dass sich nach der Bundestagswahl neue Mehrheiten finden, um für ein besseres Europa zu arbeiten."