Jeder Antisemitismus ist inakzeptabel
Drei Jahre nach dem blutigen Angriff der Hamas gedenken die Freien Demokraten der Opfer. „Der Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 ist der größte Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah“, erinnert FDP-Vize Linda Teuteberg und macht klar: „Nie wieder ist jetzt.“
Vor drei Jahren, am 7. Oktober 2023, verübte die Terrororganisation Hamas einen beispiellosen Angriff auf Israel. Terroristen drangen aus dem Gazastreifen in israelische Ortschaften ein, ermordeten 1200 Menschen und verschleppten 251 aus Israel in den Gazastreifen. Es war der größte Mord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Die Leiche der letzten Geisel kehrte erst im Januar dieses Jahres zurück. Der Angriff markierte eine tiefe Zäsur für Israel und die gesamte Region und wirkt bis heute nach. Zugleich hat sich seitdem auch in Deutschland die Debatte über den Schutz jüdischen Lebens und den zunehmenden Antisemitismus weiter verschärft.
Seit seiner Gründung sei der Staat Israel mit Gewalt und Hass konfrontiert, erklärt Teuteberg. Sie führt aus, dass die ständige unmittelbare Bedrohung jüdischen Lebens im Nahen Osten trauriger Alltag sei, denn das Ziel Irans und der von ihm unterstützten Terrorgruppen sei nach wie vor, Israel von der Landkarte zu tilgen. „Wir Freie Demokraten sehen uns deshalb fest an der Seite aller Jüdinnen und Juden in der Region und stehen ohne Wenn und Aber für das Existenzrecht des Staates Israel ein“, unterstreicht sie. Teuteberg fordert, dass der „perfiden Täter-Opfer-Umkehr der Hamas-Propaganda“ widersprochen werden müsse und betont, dass Ergriffenheit an Gedenktagen nicht den Einsatz für die Sicherheit lebender Juden ersetze.
Verantwortung für jüdisches Leben
„Doch jüdisches Leben ist nicht nur im Nahen Osten in Gefahr“, warnt Teuteberg. Antisemitische Hetze und tätliche Angriffe auf Jüdinnen und Juden sowie auf Synagogen und andere Einrichtungen, die das Judentum in Deutschland repräsentieren, stiegen immer weiter an. „Antisemitismus nimmt sich Platz, er betritt und besetzt immer unverfrorener den öffentlichen Raum. Das ist unerträglich“, stellt Teuteberg klar. Sie fordert die konsequente Verfolgung antisemitischer Straftaten und keine Einbürgerungen für Personen, die antisemitisches Gedankengut teilen. „Diese Verantwortung haben alle politischen Akteure.“
Kein Recht auf Judenhass
„Ob von rechts, links oder islamistisch: Jeder Antisemitismus ist gleichermaßen inakzeptabel“, unterstreicht Teuteberg. Sie hebt hervor, dass es „keinerlei kulturellen oder politischen Rabatt geben“ dürfe. Die FDP-Vize sagt: „Die Linke hat ein massives Antisemitismusproblem.“ Regierungsverantwortung sei kein Resozialisierungsprogramm und Antisemitismus kein Verhandlungsgegenstand, „sondern Bedrohung und Lackmustest für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“. Teuteberg unterstreicht: „Für uns Freie Demokraten ist klar: Nie wieder ist jetzt. Niemand hat das Recht auf ein bisschen Judenhass.“
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