Pressemitteilung

BEER: Menschenrechte als Taktgeber für freie Literatur und Meinungsäußerung – Zukunft des Buches digital gestalten

Zur heutigen Eröffnung der 70. Frankfurter Buchmesse erklärt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer:

„Menschenrechte sind der wichtigste Bestandteil einer rechtsstaatlichen, modernen und liberalen Gesellschaft. Sie legen nicht nur die Achtung der menschlichen Persönlichkeit fest, sondern auch das Recht auf Meinungs- und Publikationsfreiheit sowie Bildung. Damit sind sie zugleich die Basis für unsere ausgeprägte und vielfältige Medien- und Literaturlandschaft in Deutschland.

Es ist eine gute und wichtige Geste, dass die diesjährige Frankfurter Buchmesse die Menschenrechte zu einem zentralen Thema macht. Die Frankfurter Buchmesse erinnert damit an die bedeutende Verabschiedung der Charta der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen vor 70 Jahren.

Als Kulturnation kämpfen wir um den Wert des Buches. Die Digitalisierung führt dazu, dass das gedruckte Wort auf digitalen Plattformen einfach, schnell und überall verfügbar ist. Am Wochenende haben sich die EU Finanzminister für die steuerliche Gleichbehandlung von Büchern und E-Books ausgesprochen. Die FDP hat dies stets unterstützt.

Das Urheberrecht muss auch in Zukunft in der Lage sein, die Werke von Autoren zu schützen und eine Refinanzierung von kreativer Arbeit zu ermöglichen. Denn nur ein wirksames Urheberrecht garantiert unsere lebendige und weltweit einmalige Publikationslandschaft. Daher sehen wir das neue „Gesetz zum Urheberrecht in der Wissensgesellschaft“, das am 1. März 2018 in Kraft getreten ist und zunächst 5 Jahre lang gilt, ausgesprochen kritisch. Gerade mit Blick auf wissenschaftliche Spezialliteratur mit geringen Auflagen, aber hohen Produktionspreisen oder besonders aufwendige hergestellte und damit hochwertige Bücher ist unser vielfältiges Angebot durch die vorgesehenen Eingriffe bedroht. Hier wäre beispielsweise der Aufbau einer zentralen Online-Lizenzierungsplattform, die auch Formen von Micro-Licensing ermöglicht, wesentlich besser geeignet, einen fairen Ausgleich zwischen immateriellen Eigentumsrechten und Wissenschaftsfreiheit zu schaffen. Das Gesetz gehört daher schnellstens auf den Prüfstand, bevor dem existierenden Markt von rund 600 Bildungs- und Wissenschaftsverlagen in Deutschland unwiederbringlicher Schaden zugefügt wird.“

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