Millionen Diesel-Autos droht Stilllegung — EU-Pläne stoppen

Dafür stehen wir Freie Demokraten:

Für eine verlässliche Politik und einen starken deutschen Automobilsektor. Entscheidungen und Zusagen aus der Vergangenheit müssen verlässlich sein und dürfen nicht einfach über Bord geworfen werden. Die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen erwarten zu Recht Verlässlichkeit. Damit bricht die EU-Kommission unter Führung Ursula von der Leyens (CDU) nun. Millionen Autos könnten in dieser Konsequenz noch in diesem Jahr stillgelegt werden. Wir finden: mit der Politik gegen das Auto muss endlich Schluss sein!

• Pläne der EU-Kommission stoppen — keine Autostilllegungen
• Keine nachträglichen unerfüllbaren Anforderungen
• Wirtschaftliche Schäden und Vertrauensverlust verhindern 

Warum drohen uns Stilllegungen aus Brüssel?

Für Fahrzeuge der Abgasnorm 5 und 6 drohen Stilllegungen. Die Emissionen dieser Fahrzeuge wurden seit 1992 mithilfe des standardisierten NEFZ-Verfahrens (Neuer Europäischer Fahrzyklus) ermittelt. Das Verfahren simuliert eine typische Autofahrt. Während des Zyklus kann es dazu kommen, dass an einigen Punkten der zulässige Wert überschritten wird. Entscheidend ist aber die gemittelte Höhe der ausgestoßenen Emissionen über die Dauer der Fahrt. Mit dem NEFZ wurden realistische Prüfbedingungen aufgestellt, die einen typischen Kfz-Einsatz abbilden. Das hat auch die Kommission bisher so gesehen. In einem aktuellen Gerichtsverfahren positioniert sich die Kommission jedoch gegensätzlich. Sie argumentiert, dass die Schadstoffgrenzwerte auch außerhalb der Bedingungen des NEFZ für jede Fahrsituation gelten müssen. Das heißt, die Grenzwerte dürfen zu keinem Zeitpunkt während der simulierten Fahrt überschritten werden – auch nicht bei einer für das Auto belastenden Fahrt, zum Beispiel bergauf.  

Warum muss die EU-Kommission nun dringend handeln?

Die neue Position der Kommission würde eine nachträgliche Änderung der Fahrzeuge erfordern, die technisch nicht umsetzbar ist. Außerdem verlassen sich Unternehmen und Menschen auf Zusagen der Politik und planen entsprechend. So gehen die Hersteller von europäischen Regeln aus, die zum Zeitpunkt der Produktion gegolten haben. Die Kommission stellt jegliche Euro-5-Genehmigung in Frage. Konsequenzen könnten aber auch der Euro-6-Flotte drohen. Allein in Deutschland wären 4,3 Millionen Euro-5- und gegebenenfalls 3,9 Millionen Euro-6-Fahrzeuge betroffen. In Europa deutlich mehr. Die Stilllegung von Millionen Fahrzeugen ist nicht nur vollkommen falsch und gefährlich, sondern auch praktisch nicht vermittelbar.

Warum halten wir auch das pauschale Verbrennerverbot nach wie vor für falsch?

Seit Monaten fordern wir Ursula von der Leyen auf, sich gegen ein pauschales Verbrennerverbot zu bekennen. Bisher hat sie das nicht getan. Aus unserer Sicht muss der Verbrenner auch nach 2035 noch zugelassen werden dürfen, wenn dieser mit klimaneutralen E-Fuels betrieben wird. Wir stehen für Technologieoffenheit statt pauschaler Verbote. Millionen Bürgerinnen und Bürger nutzen das Auto täglich für ihren Weg zur Arbeit. Oft ohne Alternative. Das Auto ist kein Luxusgut, sondern für viele notwendig für den Lebensunterhalt.  

Zu unseren Argumenten