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Union, FDP und Grüne haben mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition begonnen
Bundestagswahl

Jamaika-Koalition: Erste Schritte sind gemacht

18.10.2017

Bisher haben sie nur übereinander geredet. Jetzt sprechen Union, FDP und Grüne auch miteinander. Den Auftakt machten am Mittwoch die Spitzen von Union und FDP um Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Das erste Gespräch auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis verlief "professionell, sachlich, konstruktiv und ergebnisoffen", fasste FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann das erste Treffen zusammen. "Zwischen Deutschland und Jamaika liegen ungefähr 8500 Kilometer – ich denke, dass die ersten Schritte, die ersten Meter auf diesem Weg getan wurden", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer.

Erstes Statement von den #Sondierungsgesprächen

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Union und FDP gehen nach der ersten Gesprächsrunde optimistisch in die Jamaika-Sondierungen. Das machten die Generalsekretäre von CDU, FDP und CSU, Peter Tauber, Nicola Beer und Andreas Scheuer, am Mittwoch nach der Unterredung in Berlin deutlich. Tauber sprach von einem "ersten sehr konstruktiven, guten Austausch. Nach diesem ersten Gespräch haben wir ein gutes Gefühl", sagte er. Beer sagte, das Gespräch zwischen Union und FDP sei sachlich, lösungsorientiert, konstruktiv gewesen. Man habe aber auch gesehen, bei welchen Themen eine kreative Herangehensweise nötig sei. Auch Scheuer sagte, das Treffen sei "vom gegenseitigen Verständnis und vom Miteinander" geprägt gewesen. Beide Seiten hätten "das Visier des Wahlkampfs aufgeklappt".

Nach Einschätzung der FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ist gegenseitiges Vertrauen die Grundlage für erfolgreiche Jamaika-Sondierungen. Die Gespräche über das mögliche Regierungsbündnis mit CDU/CSU und Grünen sollten "ergebnisoffen, aber auch vorurteilsfrei" geführt werden, sagte sie dem hessischen Privatsender Hit Radio FFH. "Es kommt schlicht darauf an, erst mal ein Gespür dafür aufzunehmen, ob es möglich erscheint, ein gemeinsames Zukunftsprojekt zu schaffen", sagte sie im FFH-Interview. "Es hilft am Ende der beste Vertragsentwurf nichts, wenn sich die Gesprächspartner gegenseitig nicht soweit vertrauen, dass man sich die Umsetzung vier Jahre lang vorstellen kann."

Hintergrund

Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl haben Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition begonnen. Am Mittwochmittag kamen zunächst die Spitzen von Union und FDP in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft nahe dem Reichstagsgebäude in Berlin zusammen. Das erste Gespräch auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis war auf zwei Stunden angesetzt. Am Nachmittag sprechen CDU und CSU mit einer Grünen-Delegation. Am Donnerstag treffen sich FDP und Grüne. An diesem Freitag sind die ersten Beratungen in der großen Runde von mehr als 50 Unterhändlern geplant. Allgemein gehen alle vier Parteien von schwierigen Gesprächen und Verhandlungen zu dieser bisher einmaligen Konstellation aus. Zunächst geht es um Standortbestimmungen der einzelnen Parteien sowie um deren vorrangigen Projekte.