Stiftung trias im Bündnis Bodenwende
Wie und mit welchen Zielrichtungen ist das Erbbaurecht aus Ihrer Sicht zu stärken und weiterzuentwickeln?
Für uns Freie Demokraten sind Flächenveräußerungen und die Bestellung von Erbbauchrechten wesentliche Instrumente im kommunalen Bodenmanagement. Je nach Einzelfall sollte geprüft werden, welches der beiden Instrumente zur Anwendung kommen sollte. Insbesondere für junge Familien können Erbbaurechte bei der Wohneigentumsbildung eine interessante Möglichkeit darstellen, um den Kapitalbedarf zu reduzieren und sich den Traum vom Eigenheim einfacher zu erfüllen. Angesichts der steigenden Grundstückswerte in den Metropolen sind wir gegenüber einem fundierten Vorschlag hinsichtlich einer anderen Indexierung der Erbbaupachtzinsen aufgeschlossen.
Wie stehen Sie zu der Idee, dass es einer „Bildungsoffensive Erbbaurecht“ bedarf, um die Möglichkeiten des Instruments stärker in den Fokus von Kommunen, aber auch von nicht renditeorientierten institutionellen oder privaten Bodeneigentümern zu rücken?
In den zurückliegenden Jahren hat die Bedeutung von Erbbaurechten kontinuierlich zugenommen. Wir Freie Demokraten begrüßen diese Entwicklung und wollen, dass Bund, Länder und Kommunen die Möglichkeiten des Erbbaurechts weiter diskutieren und dadurch den Bekanntheitsgrad erhöhen. Zudem bieten zielgruppenorientierte Veröffentlichungen, Beratungen oder auch Schulungen für Behördenmitarbeiter die Chance, das Instrument des Erbbaurechts weiter in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken und die Akzeptanz zu erhöhen.
Wie muss die Beleihungsfähigkeit des Erbbaurechts geändert werden, um dem Argument „nicht marktfähig“ fundiert entgegen treten zu können?
Die Beleihungswerte von Erbbaurechtsgrundstücken unterliegen zwar mehreren Einschränkungen, aber dem steht der deutliche Vorteil des geringeren Kapitalbedarfs durch den nicht erforderlichen Grundstückerwerb gegenüber. Letztendlich obliegt es dem Interessenten, die Vor- und Nachteile von Erbbaurechten für sich abzuwägen und auf dieser Basis eine fundierte Entscheidung zu treffen.