Wir brauchen Mut zu großen Visionen
Für Martin Hagen sind die enttäuschenden Landtagswahlen noch kein Gradmesser für den FDP-Neustart. Gegen den Stillstand im Land brauche es mehr denn je liberale Reformen: „Liberalismus ist Avantgarde".
Eine neue FDP-Spitze, erst seit vier Monaten im Amt, und eine Partei mitten im Neustart trafen gleich auf drei Landtagswahlen. Das schwache Abschneiden in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sei zwar „niederschmetternd“, sagt Generalsekretär Martin Hagen. Als Gradmesser für den Erfolg der Neuaufstellung taugten die Ergebnisse jedoch noch nicht.
Die Wahlen seien schlicht zu früh gekommen, als dass der neue personelle und inhaltliche Kurs bereits hätte wirken können. „Gut Ding braucht Weile“, sagt Hagen gegenüber The Pioneer.
Das Vertrauen kommt zurück
Schließlich lasse sich das während der Ampel-Zeit verlorene Vertrauen nicht innerhalb weniger Monate zurückgewinnen. Dass die FDP bundesweit zuletzt wieder die Fünf-Prozent-Marke knackte, wertet Hagen daher als erstes Signal, dass die Neuaufstellung zu wirken beginnt. Die entscheidende Zäsur habe die Partei bereits vollzogen: „Das liegt aber nun hinter uns, die handelnden Personen sind heute andere, die Partei hat aus Fehlern gelernt.“
Auch der Vergleich mit der aktuellen Bundesregierung lasse einige Entscheidung aus der Ampel-Zeit heute nachvollziehbarer erscheinen. „Manches erscheint inzwischen auch in einem anderen Licht, etwa die Haushaltspolitik von Christian Lindner, gerade im Vergleich zu der seines Nachfolgers.“
FDP will Kurs und Kommunikation schärfen
Ein Weiter-so bedeutet das für Hagen dennoch nicht. Aus den Wahlergebnissen zieht er eine klare Lehre: „Wir fanden in den Wahlkämpfen schlicht zu wenig statt. Wir müssen lernen, in polarisierten Wahlkämpfen zu bestehen.“ Dafür will die FDP ihre Kommunikation schärfen und ihre Zielgruppenmodelle grundlegend überarbeiten.
Liberalismus ist die Avantgarde
Was sich ändern muss, ist die Ansprache. Was bleibt, ist der liberale Markenkern. „An dem Namen FDP wird nichts geändert – er steht für individuelle Freiheit, Leistungsgerechtigkeit und wirtschaftlichen Aufschwung.“ Gerade in einer Zeit, in der andere nur den Status quo verwalteten, sei der Liberalismus die Avantgarde.
Denn liberale Politik erschöpft sich für Hagen nicht in der Verteidigung des Bestehenden: „Wir brauchen Mut zu großen Visionen. Liberale Reformen können die produktiven Kräfte unserer Gesellschaft entfesseln und damit Wohlstand, Fortschritt und Aufstiegschancen ermöglichen.“
Im November berät die FDP über den Entwurf ihres neuen Grundsatzprogramms. 2027 soll die strategische Neuaufstellung dann abgeschlossen sein. Der Fahrplan steht: „Dann können die Wahlen 2027 kommen.“
