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Die Europäische Union braucht eine Europäische Armee

Wir Freie Demokraten wollen den Aufbau einer Europäischen Armee unter gemeinsamem Oberbefehl und parlamentarischer Kontrolle. Dazu streben wir schrittweise eine engere Verzahnung und den Ausbau der gemeinsamen Fähigkeiten der Streitkräfte der integrationswilligen Mitgliedsländer an und damit die Schaffung einer Europäischen Verteidigungsunion. Der erste Schritt hierzu wäre die Nutzung des im EU-Vertrag bereits vorhandenen Instruments der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen. Die Aufstellung europäischer, multinationaler Verbände gehört dazu ebenso wie eine schrittweise integrierte gemeinsame militärische Ausrüstung. So können Kosten optimiert und technische und taktische Kompatibilität erhöht werden. Es gilt, Strategien, Ausbildung und Einsatzverfahren anzugleichen und auf EU-Ebene zu integrieren. Ein gemeinsames Hauptquartier könnte aus den Stabselementen der fünf bereits bestehenden supranationalen Korps hervorgehen. Bei all diesen Schritten muss parallel die Interoperabilität mit Kräften und Instrumenten der NATO weiter verstärkt werden. Nur gemeinsam kann die EU auch in Zukunft Sicherheit für ihre Bürgerinnen und Bürger garantieren, insbesondere angesichts eines Präsidenten Trump, der das Verhalten der USA zunehmend unvorhersehbar macht.

Enthaltene Forderungen:

Interoperatibilität europäischer Kräfte mit NATO-Kräften stärken
Schaffung einer Europäischen Verteidigungsunion
Aufbau einer Europäischen Armee unter parlamentarischer Kontrolle

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