Alexander Görlach: Den Bürgerlichen fehlt das Projekt

Alexander Görlach schaltet sich in die Debatte um eine konservative Revolution ein. Er bricht in einem Essay für Zeit Online eine Lanze für die FDP: Sie habe „die vergangenen vier Jahre außerhalb des Bundestags genutzt, um das neu zu justieren, was liberal bedeutet. Und in jedem Fall war der Redebeitrag des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner zum Dreikönigstreffen der Partei um ein Vielfaches konstruktiver als das, was aus bayerisch-christsozialem Munde zu Jahresbeginn verkündet wurde.“ Für die Konservativen sei nun der Moment gekommen, „zu kontemplieren, was die Nicht-Diskussion von drei Bundestagswahlergebnissen mit der Partei gemacht hat: einen Apparat ohne Mission und Aufgabe.“

„Deutschland braucht keine ‚konservative Revolution‘, von der man nur annehmen kann, dass ihre Absicht darin besteht, den Prenzlauer Berg niederzubrennen und die Bürgerrechte zu schleifen wie in Ungarn oder Polen“, schreibt Görlach. Zwölf Jahre hätten Kanzlerin Merkel und die Union Zeit gehabt, das Land für ihre Vision zu begeistern und mitzunehmen. „Das ist ihnen nicht gelungen, weil sie kein Projekt hatten.“

Die wahre Revolution macht er bei den Freien Demokraten aus: „Mut zur Demokratie, den die FDP gezeigt hat.“ Es sei völlig richtig, was die Liberalen als Konsequenz aus den Sondierungen mit Union und Grünen gezogen haben: „Wenn es keinen Konsens zu erringen gibt, keine vertrauensvolle Partnerschaft gestiftet werden kann, dann gibt es eben auch keine Koalition mit ihnen. Dieses Aufrechte, anständige Einstehen für eigene Überzeugung ist durchaus ein Wert, den Konservative für sich in Anspruch zu nehmen geneigt sind.“ (ph)