FDP Thüringen bereit für den Wiedereinzug

Die FDP Thüringen hat sich für den Landtagswahlkampf in Stellung gebracht: Beim Parteitag wurde Robert-Martin Montag zum Generalsekretär gewählt und das Wahlprogramm beschlossen. Für die wichtige Wahl am 27. Oktober zurrten die Freien Demokraten ihre wichtigsten Forderungen fest: Aufstiegschancen durch Bildung und Mobilität sowie die Entwicklung von Wirtschaft und Infrastruktur. FDP-Landeschef Thomas Kemmerich sieht gute Chancen für einen Einzug in den Landtag und hat ein ambitioniertes Ziel: “Wir streben acht Prozent an.“ Das sei möglich, wenn die FDP an ihr Bundestagswahlergebnis in Thüringen anknüpfen könne. „Da haben rund 100 000 Menschen der FDP ihre Stimme gegeben.“

Neuer Landesgeneralsekretär ist Robert-Martin Montag, der sich bereits als Europa-Kandidat einen Namen gemacht hat. Er wurde mit beachtlichen 86 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Für Montag und die ebenfalls aus dem Vorstand ausgeschiedene Katja Grosch, die sich auf die Führung der Liberalen Frauen konzentrieren will, wurden Kathrin Kössel aus dem Weimarer Land und der Nordthüringer Otmar Ganter nachgewählt.

In ihrem Wahlprogramm setzen die Freien Demokraten auf mehr Autonomie für Schulen, weniger bürokratische Richtlinien und einen Digitalisierungsschub. Unternehmen, und besonders Existenzgründer, sollen von Auflagen und Vorschriften weitgehend befreit werden. Zudem soll der Freistaat Vorreiter und Modellregion für das autonome Fahren und ein „liberales Bürgergeld“ werden, das sämtliche Sozialleistungen bündeln will. Schulen sollen über zugewiesene Budgets frei verfügen und Lehrer Lerninhalte selbst bestimmen können. Darüber hinaus soll Thüringen bis 2025 ein flächendeckendes Gigabit-Netz haben. Das soll den Bürgern weite Behördenwege ersparen, den Verwaltungsaufwand reduzieren — und somit Gemeinde- oder Kreisfusionen überflüssig machen. Damit will die Partei nach fünf Jahren den Wiedereinzug in den Thüringer Landtag schaffen.

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg warb in ihrer Rede für eine starke liberale Stimme in Ostdeutschland. “Wir müssen Demokratie, Soziale Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland wieder stärken“, stellte Teutberg klar. Für dieses Ziel kämpfe die FDP mit aller Kraft, jedoch ohne dabei Ängste zu schüren und das Land zu spalten. “Gemeinsam mit den Thüringern, Brandenburgern und Sachsen wollen wir in den nächsten fünf Jahren weiter anpacken.“