FDP will mit Macron neues Bündnis für Reformen bilden

Europa
13.05.2019

Die europäischen Liberalen und das Wahlbündnis Renaissance des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wollen eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament bilden - und die derzeitige faktische Koalition der Sozial- und Christdemokraten beenden. "Gemeinsam haben wir eine klare Reformagenda für Europa", betont FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer. “Die ALDE und die Liste Renaissance sind entschlossen, nach den Europawahlen eine neue Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden, die offen für den Beitritt anderer gleichgesinnter Parteien sein wird.“ Durch die Bildung einer großen Fraktion könnten sie bei der Verteilung der Spitzenpositionen eine wichtige Rolle spielen.

Bei dem Treffen zwischen Vertretern der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und der Liste Renaissance, bestehend aus der Bewegung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron La République en Marche, dem Mouvement Démocrate und AGIR, wurde das Ziel bekräftigt, in der kommenden Legislaturperiode eine größere Rolle im Europaparlament zu spielen. “Gemeinsam haben wir eine klare Reformagenda für Europa und sind bereit, eine Koalition mit anderen reformorientierten Fraktionen im Europäischen Parlament zu bilden, die unsere Ziele teilen.“

FDP-Chef Christian Lindner appellierte an die Wähler am die Europawahl am 26. Mai zu einer “Gestaltungswahl“ zu machen. Und obwohl er nicht in allem mit dem französischen Präsidenten übereinstimme, begrüße er “den konstruktiven Beitrag zur Erneuerung Europas“.

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