FDP legt Konzept gegen Funklöcher vor

Für den Generationswechsel – an jeder Milchkanne
07.06.2019

Die Freien Demokraten wollen effektiv gegen “weiße Flecken“ in der Mobilfunkabdeckung vorgehen. Der Bundestag berät ihren Antrag, der den ihnen Einhalt gebieten soll. "Deutschland braucht endlich eine vernünftige Mobilfunkversorgung“, sagt FDP-Fraktionsvize Frank Sitta. Die bisherige Vergabemethode sei offenkundig ungeeignet.

Bisher erfolgt die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen per Auktion durch die Bundesnetzagentur, dabei werden die Anbieter verpflichtet im Rahmen des wirtschaftlich möglichen auch Randgebiete abzudecken. Diese Passage ist allerdings umstritten, weswegen nach wie vor Regionen komplett ohne Handynetz dastehen. Für Sitta ist klar, dass die bisherige Vergabemethode ungeeignet ist.

Union und SPD wollen mit komplizierten Förderprogrammen oder Staatsgesellschaften dagegen vorgehen. Die FDP hat einen weniger bürokratischen, zielführenden Vorschlag: Lückenschluss-Auktionen. “Durch eine Rückwärtsversteigerung zur Schließung von weißen Flecken“ soll Handyempfang auch in entlegene Regionen kommen. Geplant ist, dass die Einnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen zweckgebunden eingesetzt werden, um Bietern eine Kompensationszahlung für den Netzausbau zu finanzieren.

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