Pressemitteilung

BEER: EU braucht Kurskorrektur bei Impfstrategie

Über Ursula von der Leyen und die EU-Impfstrategie.

Zur heutigen Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur EU-Impfstrategie erklärt die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Nicola Beer:

Ursula von der Leyen hat sich in der Impfstoffbeschaffung verhoben. Ihr heutiger Auftritt im Parlament war lange überfällig und dennoch enttäuschend. Echte Aufklärung blieb aus.

Interessant an ihrem kurzen Auftritt im Plenum ist lediglich, was sie nicht sagt: Keine Details über Entscheidungen und Produktionsprozesse mit Blick auf die Impfstoffbeschaffung, keine Details zu den Vertragsklauseln oder über die Frage der Haftung. Fehler werden gemacht, doch in einer derart ernsthaften Krise muss die Spitze der EU-Kommission Führung und Verantwortung übernehmen. Sie muss realistische, umsetzbare Ziele nennen: Denn der Schaden ist da, für die Bürgerinnen und Bürger, für die EU. Umfragen belegen einen massiven Ansehensverlust von Europa und der Kommissionspräsidentin. Vertrauen ist zerstört, das wir alle nun wieder mühselig aufbauen müssen. Diese Zeit könnten wir besser nutzen, etwa um die Massenproduktion der Impfstoffe mit vorhandenen und auszubauenden Kapazitäten anzukurbeln.

Was wir jetzt brauchen ist Führung, Transparenz, klare vollständige Kommunikation und eine Kurskorrektur: Neben intensivem regionalen Austausch, was wo und warum besonders gut funktioniert, endlich Kapazitäten nutzen und vernetzen. Parallel Augen auf, um Mutanten zu erkennen und zu analysieren für eine Weiterentwicklung der Impfstoffe. Wir brauchen eine nachhaltige Öffnungsstrategie. Die ist unverzichtbar, die schuldet die Kommission den Bürgern und der Wirtschaft in Europa. Dringend.

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