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Artikel

Sitta fordert flächendeckende Breitbandversorgung

Sachsen-Anhalts SPD-Spitzenkandidatin ist zur Erkenntnis gelangt, die Versorgung der Bevölkerung mit schnellem Internet als Daseinsvorsorge zu betrachten. Reichlich spät und unambitionert, findet Frank Sitta.

Frank Sitta

Bundesfachausschüsse
Beschluss

Beschluss des Bundesvorstandes: Positionspapier zum britischen EU-Referendum

Aus Sicht der FDP ist Großbritannien ein wichtiger Teil der EU. Ein Ausscheiden aus der EU würde nicht nur diesem Land massiv schaden, sondern auch die Europäische Union schwächen. Vor diesem Hintergrund fordern wir Freidemokraten die Bundesregierung auf, in einen konstruktiven Dialog mit Großbritannien zu treten.

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Beschluss

Beschluss des Bundesvorstandes: 68. Ord. Bundesparteitag

Der 68. Ordentliche Bundesparteitag findet vom 28. bis 30. April 2017 in der Station in Berlin-Kreuzberg statt.

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Beschluss

Beschluss des Bundesvorstandes: Für einen Rechtsstaat in guter Verfassung

Da der Rechtsstaat aber vom Vertrauen der Bürger lebt, muss er es sich täglich neu verdienen. Ansonsten werden die politischen Ränder stark und unsere gesellschaftliche Mitte droht zwischen Links und Rechtspopulisten zu zerreißen.

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Werbemittel

Programme der Freien Demokraten

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