Auf dem Weg zum Bundestagswahlprogramm 2021

Cover der Broschüre für die Impulse zum Wahlprogramm der FDP

Freiheit ist weit mehr als ein Lebensgefühl. Freiheit ist der zentrale Ausgangspunkt und Wert unserer Demokratie. Wir Freie Demokraten haben es uns zur Aufgabe gemacht, den politischen Freiheitsbegriff mit Leben zu füllen. Egal ob Aufstieg durch Klima- oder Umweltschutz, ob Wirtschafts- oder Finanzpolitik, ob Rechtsstaat oder Menschenrechte: Es ist unser politischer Markenkern, dass wir unsere Angebote konsequent unter dem Aspekt der Freiheit entwickeln. In Vorbereitung des bevorstehenden Bundestagswahlkampfs haben sich wieder viele unserer Mitglieder eingebracht, um deutlich zu machen: Freiheit ist kein Angebot an einige, Freiheit ist ein Angebot an alle.

Vor uns liegt ein spannendes und intensives Wahljahr. Die Vorbereitungen auf dieses wichtige Datum sind bei den Freien Demokraten in vollem Gange. Der Bundesvorstand hat bereits im Juni 2020 die Programmkommission eingesetzt. Dabei ist es der Programmkommission wichtig, die Mitglieder und Fachgremien der Partei mit ihrem breiten Erfahrungsschatz kontinuierlich in die Erarbeitung der Inhalte einzubeziehen. Natürlich wollen wir auch dieses Mal wieder Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, Ideen und Vorschläge einzubringen. Denn wir Freie Demokraten sind eine Mitmachpartei!

Zeitstrahl auf dem Weg zum Bundestagswahlprogramm 2021

Unser neues digitales Umfrage- und Beteiligungstool „FDP fragt“ bietet allen Interessierten die Möglichkeit, sich schnell und unkompliziert am Programmprozess der Freien Demokraten zu beteiligen. Was sind Ihre Ideen? Was bewegt Sie? Was wünschen Sie sich oder anderen Menschen? Was genau erwarten Sie von den Freien Demokraten? Nutzen Sie die Chance und bringen Sie sich ein – Ihre Idee kann unser Programm zur Bundestagswahl 2021 werden!

In der nächsten Beteiligungsstufe wurde es noch konkreter: Vom 18. Dezember 2020 bis Ende Januar 2021 haben wir alle Interessierten eingeladen, unsere fachlich-politischen Forderungen zu diskutieren und kommentieren. Unser Wahlprogramm soll möglichst viele Stimmen aus der Breite der Gesellschaft widerspiegeln. Deshalb hatten nicht nur unsere Mitglieder, sondern alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Chance, sich an der Beratung des Programmentwurfs zu beteiligen.

Weitere Meilensteine:

Unser digitaler Programmkonvent im August 2020 war der Startschuss und Ideenwerkstatt für die Entwicklung unsers Programmentwurfs. Unter dem Motto "Zukunft braucht Verbündete" haben wir gemeinsam mit unseren Mitgliedern, Vertreterinnen und Vertretern der Programmkommission sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft in neun Programmforen Zukunftsvisionen für Deutschland erarbeitet. Denn die Expertise und Erfahrung unserer Mitglieder ist die wichtigste Ressource, wenn es darum geht, die Partei mit Substanz auszustatten. Die neun Arbeitsgruppen unserer Programmkommission und die Bundesfachausschüsse haben viele dieser Ideen in den vergangenen Monaten aufgegriffen und zahlreiche Forderungen formuliert.

Bevor der Programmentwurf im April 2021 als Leitantrag für den Bundesparteitag beschlossen wird, hatten unsere Mitglieder sowie die Öffentlichkeit die Chance, sich kontinuierlich einzubringen.

Schon jetzt ist klar: Wir sind programmatisch stark aufgestellt. Ein gutes Programm ist jedoch nur etwas wert, wenn wir auch darüber sprechen. Dialog schafft Verständnis und Vertrauen. Die Mitglieder der Programmkommission und des Bundesvorstandes werden daher in den kommenden Monaten als Programmbotschafter Diskussionsveranstaltungen mit FDP-Gliederungen, Verbänden und anderen lokalen Gruppen anbieten.