Freier Handel für die freie Welt – CETA-Ratifizierung setzt wichtiges Signal.

Freihandel, Frachter

Dafür stehen wir Freie Demokraten:

Für regelbasierten Freihandel und enge Zusammenarbeit mit unseren Wertepartnern. Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada lag jahrelang auf Eis. Wir Freie Demokraten haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass CETA nun endlich ratifiziert wird. Damit setzen wir einen wichtigen Impuls für mehr wirtschaftliche Dynamik. Zugleich kehrt Deutschland auf der Weltbühne wieder aktiv in die Treiberrolle für regelbasierten Freihandel zurück. Wir arbeiten daran, dass CETA zum Vorbild für weitere Freihandelsabkommen werden kann. In Zeiten großer geopolitischer Herausforderungen senden wir damit ein wichtiges Signal der internationalen Zusammenarbeit.

Was genau ist CETA und was bringt es?

Bei CETA handelt es sich um ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union, das die Möglichkeiten für Handel und Investitionen erleichtert. CETA trägt zu stabileren Lieferketten bei und verbessert den Zugang zu kritischen Rohstoffen, Technologien und Vorprodukten. Das Abkommen sieht den Abbau von über 98 Prozent der Zölle zwischen der EU und Kanada vor. Die EU-Kommission schätzte 2017, dass dies europäischen Unternehmen jährlich Einsparungen von rund 590 Millionen Euro bringen könnte.

CETA gilt zudem als das fortschrittlichste EU-Freihandelsabkommen. So ist festgeschrieben, dass die Vertragsparteien im öffentlichen Interesse regelnd tätig werden können, etwa zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit sowie der Umwelt. Im Vergleich zu bisherigen Investitionsschutzabkommen zeichnet sich CETA zudem durch konkretere Investitionsschutzklauseln aus. Die Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten wird durch ein ständiges öffentlich-legitimiertes Investitionsgericht mit Rechtsbehelfsinstanz erfolgen.

Bijan Djir-Sarai
In Zeiten internationaler Krisen und Unsicherheiten sind Bündnisse mit unseren Wertepartnern, wie zum Beispiel den USA und Kanada, wichtiger denn je.
– Bijan Djir-Sarai

Warum ist die Ratifizierung von CETA gerade jetzt so wichtig?

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine haben auch unsere Wirtschaft hart getroffen. Gerade in Zeiten der Inflation und nachlassender wirtschaftlicher Stärke brauchen wir jetzt starke Impulse für mehr wirtschaftliche Dynamik.

CETA ist seit dem 21. September 2017 vorläufig und in Teilen in Kraft. Für das vollständige Inkrafttreten des Abkommens ist die Ratifizierung durch alle EU-Mitgliedstaaten nötig. Erst dadurch kann das volle Potential ausgeschöpft und Rechts- sowie Planungssicherheit geschaffen werden. Mit der Ratifikation von CETA senden wir daher in wirtschaftlich und geopolitisch schwierigen Zeiten ein starkes Signal für Verlässlichkeit, mehr Handel und internationale Zusammenarbeit. Angesichts der Herausforderungen im Umgang mit Despoten und autoritären Regimen ist es umso wichtiger, noch enger mit unseren Partnern in der westlichen Wertegemeinschaft zusammenzurücken.

Wie stehen die Freien Demokraten zu weiteren Freihandelsabkommen?

Der weltweite Handel ist ein entscheidender Schlüssel für Wohlstand und Wachstum und sichert in Deutschland Millionen Arbeitsplätze. Gerade angesichts der aktuellen Krisen wollen wir Abhängigkeiten von einzelnen Ländern reduzieren. Wir sind deshalb der Meinung, CETA sollte nur der Anfang sein. Es sollte als Vorbild für weitere Handelsabkommen mit Wertepartnern dienen. Auch beim Mercosur-Abkommen der EU mit Südamerika werden wir Freie Demokraten entsprechend Tempo machen. Zudem wollen wir einen neuen Anlauf für ein Freihandelsabkommen mit den USA starten. Unser Ziel ist ein transatlantischer Wirtschaftsraum ohne Handelsbarrieren, der globale Standards setzen kann.

Zu unseren Argumenten

Newsletter abonnieren

Jetzt Newsletter abonnieren!

Gemeinsam können wir deutlich machen, dass die FDP gebraucht wird. Dabei kommt es auf Sie ganz besonders an.

Ich möchte regelmäßig über Aktionen und Politik der Freien Demokraten per E-Mail informiert werden und bin damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten für diesen Zweck verarbeitet werden. Ich kann meine Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Datenschutzbestimmungen habe ich zur Kenntnis genommen.

* gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder.