Freiheit konkret gedacht - Ideenwerkstatt zum Grundsatzprogramm der FDP
Notwendigkeit der Instandhaltung und Modernisierung der Infrastruktur.
ID: 2067
Notwendigkeit der Instandhaltung und Modernisierung der Infrastruktur.
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Nutzungsabhängige PKW-Maut für alle nationalen und internationalen Nutzer.
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Problem: Netzausbau Nord-Süd kommt zu schleppend voran.
Idee: (ob sie umsetzbar ist, kann ich nicht beurteilen, aber ich will sie trotzdem in den Raum stellen:)
Die Flüsse nutzen mit Unterwasserkabeln. Vorteile: Keine Probleme mit Grundstücken und damit einfachere Genehmigungsverfahren. Schnellere Verlegung. Kühlung wie bei Erdkabeln ist nicht nötig. -
Aufhebung des Monopols der deutschen Bahn für den Fernverkehr und das Schienennetz.
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Infrastruktur:
Investitionen in Infrastruktur brauchen eine Verstetigung und einen Turbo, außerdem müssen sie klarer von Konsumausgaben abgekoppelt werden. Für mehr Transparenz würde die Gründung einer Investitionsfördergesellschaft sorgen, die mit klar definiertem Auftrag auf gesetzlicher Grundlage Mittel aus öffentlichen Haushalten erhält und für eine kontinuierliche Infrastrukturentwicklung sorgt. Die Fördergesellschaft kümmert sich um Bundesinvests, aber auch Länder und Kommunen können Mittel einbringen, um eigenverantwortete Projekte realisieren zu lassen. Für eine solche Gesellschaft müssen dann nachprüfbar Arbeitsbereiche in Ministerien, die diese Aufgaben bisher übernommen hatten, gestrichen werden. -
Die Bahn: Um Nachteile der Bahn gegenüber anderen Verkehrsmitteln zu reduzieren, ist die Besteuerung von Benzin und Diesel für Loks abzuschaffen (analog Flugbetrieb). Auch die Umsatzsteuer für Bahntickets sollte entfallen.