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Strack-Zimmermann fordert Zivilcourage gegen Antisemitismus

Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf hat Marie-Agnes Strack-Zimmermann mit der Josef-Neuberger-Medaille geehrt. Das FDP-Präsidiumsmitglied warnte vor der „zersetzenden Kraft“ des Antisemitismus.

Freut sich über die Auszeichnung: Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Donnerstagabend in ihrer Heimatstadt Düsseldorf.

Große Hilfsbereitschaft und begrenzte Kräfte

Für die Freien Demokraten ist klar, dass die Kräfte auf diejenigen Flüchtlinge konzentriert werden müssen, denen nach deutschem Recht geholfen werden kann.

Landesgrenze zur Bundesrepublik Deutschland

STARK-WATZINGER-Interview: Die Sicherheit der Forschung hat für uns hohe Priorität.

Über Sicherheitsfragen in der Wissenschafts- und Forschungspolitik.

LINDNER/BUSCHMANN-Gastbeitrag: Eine neue Realpolitik in der Migrationsfrage.

Über die Eindämmung der irregulären Migration nach Deutschland, Grenzkontrollen, Transferleistungen für Asylbewerber und die öffentliche Debatte über Migration.

BUSCHMANN-Interview: Antisemitische und islamistische Propaganda hat in Deutschland keinen Platz

Über den Kampf gegen Antisemitismus

STRACK-ZIMMERMANN-Interview: Der subtile Antisemitismus geht quer durch die Gesellschaft.

Über den Kampf gegen Antisemitismus.

Schätzergebnis ist ein Handlungsauftrag

Bund, Länder und Gemeinden können in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen. „Es ergeben sich keine neuen Verhandlungsspielräume“, dämpfte Finanzminister Christian Lindner allerdings etwaige Erwartungen.

Christian Lindner

Bürokratieabbau-Offensive hat erst begonnen

Bürokratieabbau ist eine „Dauer- und Querschnittsaufgabe für die gesamte Bundesregierung“ stellte Justizminister Marco Buschmann klar. „Unsere Unternehmen leiden an einem Bürokratie-Burnout.“

Marco Buschmann

Irreguläre Migration muss begrenzt werden

Die Bundesregierung hat sich auf schärfere Regelungen für Abschiebungen verständigt. Das neue Gesetz soll verhindern, dass Rückführungen in letzter Sekunde scheitern. Für die Freien Demokraten ist dieser Schritt richtig und wichtig.

Die Freien Demokraten fordern eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden

FDP Bayern soll Doppelspitze bekommen

Die bayerische FDP stellt sich personell neu auf. Der bisherige Landes- und Fraktionschef Martin Hagen will die Partei im Freistaat künftig in einer Doppelspitze führen – zusammen mit der Finanzpolitikerin Katja Hessel.

Martin Hagen und Katja Hessel