Corona-Krise: Mit sieben Stufen aus dem Lockdown
- Deutschland ist seit Ende Oktober 2020 im zweiten Lockdown. Bisher gibt es keine klare Perspektive für eine Öffnung des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens.
- Wir können nicht einfach wieder alles öffnen, das ist klar. Gesundheitsschutz hat Priorität. Aber: Wir brauchen eine langfristige Strategie, die den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen Orientierung bietet und die notwendigen Maßnahmen begründet.
- Unsere Antwort: Ein regional differenzierter Ansatz mit klaren „Wenn-Dann-Regeln“. Fällt der Inzidenzwert in einer Region unter bestimmte vordefinierte Schwellenwerte, folgen stufenweise Lockerungen für das öffentliche Leben.
Wir haben einen Sieben-Stufenplan vorgelegt, der einen Weg aus dem Lockdown weist. Mit klaren Wenn-Dann-Regeln.
Die Corona-Krise hält uns alle in Atem: Seit Ende Oktober 2020 befinden sich Kitas und Schulen im Notbetrieb, Geschäfte und Restaurants sind flächendeckend geschlossen, Reisen und Kulturveranstaltungen finden seit Monaten nicht statt. Für die Bürgerinnen und Bürger wird dabei immer unklarer, wie das konkrete Infektionsgeschehen mit den politischen Maßnahmen zusammenhängt.
Wir finden: Es braucht eine klare Perspektive. Wir Freie Demokraten sind daher überzeugt, dass ein regional differenzierter Ansatz notwendig ist, der sich an transparenten Inzidenzwerten ausrichtet. Wenn wir wieder gesellschaftliches, kulturelles und wirtschaftliches Leben ermöglichen wollen, brauchen wir einen Stufenplan mit klaren Wenn-Dann-Regeln. Unser Vorschlag: Fällt der Inzidenzwert in einer Region unter einen definierten Schwellenwert, folgen automatisch und stufenweise Lockerungen. Das gibt den Menschen Orientierung und motiviert, dass sie es aus eigener Kraft aus dem Lockdown schaffen können.
In Regionen mit niedrigem Infektionsgeschehen können so zunächst Schulen und dann schrittweise auch Geschäfte und Gastronomie unter Einhaltung strenger Hygieneauflagen geöffnet werden. Ein solcher Stufenplan ist allerdings keine Einbahnstraße: Bei einem Wiederaufflammen des Infektionsgeschehens kann es auch wieder zu Einschränkungen kommen. Auf diese Weise bleibt der Gesundheitsschutz gewahrt und wird der bestehenden Risikolage Rechnung getragen. Auch die Macher der COSMO-Befragungen, einem Gemeinschaftsprojekt der Universität Erfurt, des Robert Koch Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, haben sich für ein solches Stufenmodell ausgesprochen.
Der Stufenplan der Freien Demokraten: Zeit für eine Perspektive
Wir meinen: Nur eine souveräne Strategie kann dauerhaft durchgehalten werden, langfristige Akzeptanz finden und den nächsten Lockdown verhindern.
Unser Vorschlag für ein Lockerungskonzept in sieben Stufen:
In Regionen mit einem Inzidenzwert von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern gilt ein strenger Lockdown, vergleichbar mit den aktuellen Regelungen. (Stufe 6)
Bleibt der Inzidenzwert 14 Tage stabil unter 200, so werden private Treffen von bis zu zwei Haushalten gestattet, es herrscht eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas und Schulen unterrichten im Wechselbetrieb. (Stufe 5)
Die nächste Stufe wird bei einem Inzidenzwert von unter 100 für 7 Tage erreicht: Private Treffen von maximal drei Haushalten werden möglich, Friseure dürfen öffnen, es wird ein stark eingeschränktes Besuchsrecht für Menschen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gewährt. (Stufe 4)
Bleibt der Inzidenzwert 7 Tage unter 50, können Handel, Gastronomie und Hotels unter Hygieneauflagen öffnen und Kitas im Regelbetrieb arbeiten. (Stufe 3)
Sobald der Inzidenzwert insgesamt 21 Tage stabil unter 50 bleibt, können auch Theater und Kinos unter Auflagen öffnen und kontaktarme Sportarten stattfinden. Die erlaubte Teilnehmerzahl für religiöse Veranstaltungen wird erhöht. (Stufe 2)
Bei weniger als 35 Neuinfektionen im Verlauf von 7 Tagen werden Bibliotheken, Bars, Hallenbäder und Freizeitparks unter Auflagen wieder geöffnet. Bis zu zehn Personen dürfen privat zusammenkommen. Die Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden erleichtert. (Stufe 1)
Bleibt der Inzidenzwert 7 Tage unter 10, fallen sämtliche Beschränkungen mit Ausnahme der AHA-Regeln weg. (Stufe 0)
Bis aufgrund des Fortschritts des Impfprogramms eine Herdenimmunität der Bevölkerung erreicht ist, bleiben lediglich die Verpflichtungen zum Tragen einer medizinischen Maske und zum Einhalten von Abständen in Kraft.
