Wir brauchen kein Zurück zur Stechuhr

arbeitende Menschen
Wir brauchen einen praktikablen funktionierenden Rechtsrahmen.
16.05.2019

Die Stechuhr lässt grüßen: Arbeitgeber sollen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs verpflichtet werden, die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten systematisch zu erfassen. Für die Freien Demokraten geht das Urteil in die falsche Richtung: "Hier wird ohne Not ein bürokratisches Monstrum geschaffen", schimpft FDP-Chef Christian Lindner. Man wolle eine Europäische Union, die handlungsfähig in den großen Fragen sei, die aber nicht lästige, ärgerliche Scherereien im Alltag bringe, meint FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer. "In Zeiten der Digitalisierung brauchen wir mehr, nicht weniger Chancen für Vertrauensarbeitszeit, mobiles Arbeiten und Co.", mahnt FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel.

Die Richter setzten jetzt die Stechuhrmentalität um, "die ihnen die GroKo in Brüssel eingebrockt hat". Sie habe es nicht geschafft, die zu Grunde liegende Arbeitszeitrichtlinie den Anforderungen der modernen Arbeitswelt anzupassen. "Die Groko schnürt mit dieser Reformunfähigkeit gerade jungen, innovativen Start-Up-Unternehmen die Luft zum Atmen ab und droht so im globalen Wettbewerb Europa zu erdrosseln." Nach der Europawahl werde die FDP versuchen, gemeinsam mit der liberalen Parteienfamilie Aide, anderen reformorientierten Kräften und neuen Mehrheiten diesen Stillstand zu überwinden.

"Wir brauchen mehr und nicht weniger Flexibilität und Selbstbestimmung und deshalb einen entsprechend praktikablen funktionierenden Rechtsrahmen. Mit einer Stechuhr-Mentalität wie früher kommt Deutschland jedenfalls nicht weiter", stellt Christian Lindner klar. Auch er macht deutlich, dass die Freien Demokraten mit dem Versprechen antreten, "auf dieses Urteil zu reagieren und Klarstellungen in der europäischen Arbeitszeitrichtlinie zu beschließen".

Die Richter setzten jetzt die Stechuhrmentalität um, "die ihnen die GroKo in Brüssel eingebrockt hat". Sie habe es nicht geschafft, die zu Grunde liegende Arbeitszeitrichtlinie den Anforderungen der modernen Arbeitswelt anzupassen. "Die Groko schnürt mit dieser Reformunfähigkeit gerade jungen, innovativen Start-Up-Unternehmen die Luft zum Atmen ab und droht so im globalen Wettbewerb Europa zu erdrosseln." Nach der Europawahl werde die FDP versuchen, gemeinsam mit der liberalen Parteienfamilie Aide, anderen reformorientierten Kräften und neuen Mehrheiten diesen Stillstand zu überwinden.

"Wir brauchen mehr und nicht weniger Flexibilität und Selbstbestimmung und deshalb einen entsprechend praktikablen funktionierenden Rechtsrahmen. Mit einer Stechuhr-Mentalität wie früher kommt Deutschland jedenfalls nicht weiter", stellt Christian Lindner klar. Auch er macht deutlich, dass die Freien Demokraten mit dem Versprechen antreten, "auf dieses Urteil zu reagieren und Klarstellungen in der europäischen Arbeitszeitrichtlinie zu beschließen".

Abkehr vom alten Stechuhrkonzept

"Vernetztes Arbeiten erfordert eine Abkehr vom alten Stechuhrkonzept", sagt auch Michael Theurer. Wer die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen hierzulande sichern wolle, müsse im Arbeitszeitgesetz mehr Flexibilität zulassen. Mit einem Gesetzentwurf der Freien Demokraten würden Gewerkschaften und Arbeitgeber das Recht erhalten, mit einem Tarifvertrag den Umstieg von den tagesbezogenen Höchstarbeitszeiten zu einer wöchentlichen Obergrenze von 48 Stunden zu vereinbaren.

"Durch die Digitalisierung wird sich die Arbeitswelt massiv verändern", begründet auch der sozialpolitische Sprecher der FDP, Pascal Kober, die Gesetzesinitiative. "Unser Arbeitszeitgesetz muss deshalb flexibilisiert werden." Künftig werde es immer öfter um projektbezogene Tätigkeiten gehen und immer weniger darum, an einem spezifischen Ort oder zu einer spezifischen Zeit zu arbeiten, sagte Kober. Homeoffice und mobiles Arbeiten böten neue Chancen.

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