BAföG wird attraktiver, moderner, flexibler
Das Bundeskabinett hat die von Bettina Stark-Watzinger geplante BAföG-Reform beschlossen. „Heute haben wir den Grundstein dafür gelegt, dass das BAföG wieder mehr echte Teilhabe an bester Bildung ermöglicht“, so die Bundesbildungsministerin.
Die Zahl der Bafög-Empfänger sinkt seit Jahren. Die Ampel-Regierung will eine Trendumkehr erreichen: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat daher eine Reform des BAföG ganz oben auf ihre Prioritäten-Liste gesetzt. Der Entwurf eines 27. BAföG-Änderungsgesetztes wurde nun vom Bundeskabinett beschlossen. „Heute haben wir den Grundstein dafür gelegt, dass das BAföG attraktiver, moderner und flexibler wird und wieder mehr echte Teilhabe an bester Bildung ermöglicht“, kommentiert Stark-Watzinger den Beschluss.
Bafög-Empfänger sollen zum Wintersemester fünf Prozent mehr Geld bekommen. Zudem soll der Kreis der möglichen Empfänger durch eine Anhebung der Elternfreibeträge um 20 Prozent erweitert werden.
Koalition erfüllt ihr doppeltes Versprechen an die junge Generation
„Mit dem ersten Schritt der BAföG-Reform erfüllt diese Koalition ihr doppeltes Versprechen an die junge Generation: Eure Anliegen finden bei uns Gehör und sie haben für uns Priorität“, meint FDP-Fraktionsvize Gyde Jensen. Mit dem Gesetzentwurf würden ab dem kommenden Wintersemester viele Studentinnen und Studenten „spürbar mehr Geld in der Tasche“ haben. Und es würden auch deutlich mehr Menschen einen Anspruch auf Unterstützung haben.
„Das BAföG wird damit endlich wieder zu einem zentralen Werkzeug zur Erfüllung des Aufstiegsversprechens: Jeder junge Mensch in Deutschland soll seine Lebensträume unabhängig von der eigenen sozialen Herkunft erfüllen können.“ Indem die Schriftformerfordernis gestrichen werde, ermögliche der Bund eine bessere digitale Antragstellung und schaffe die Basis für ein unbürokratisches Verfahren. Jensen mahnt: „Die Länder sollten diesen Impuls aufgreifen und die eigenen Richtlinien überarbeiten.“
Mehr Geld ab diesem Wintersemester
Dem Entwurf von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zufolge soll der Bafög-Satz für Studentinnen und Studenten wegen gestiegener Lebenshaltungskosten von 427 auf 449 Euro im Monat steigen. Die Wohnpauschale für diejenigen, die noch zu Hause leben, soll von 56 auf 59 Euro angehoben werden. Wer nicht mehr bei den Eltern lebt, soll 360 Euro statt 325 Euro für die Miete bekommen.
Studentinnen und Studenten in einer WG könnten somit auf 809 statt bisher 725 Euro bekommen. Wer nicht mehr über die Eltern familienversichert ist und über das Bafög auch Zuschläge für die Kranken- und Pflegeversicherung erhält, könnte künftig einen BAföG-Höchstbetrag von 931 statt 861 Euro erreichen.
Geplant ist neben der Erhöhung der Bafög-Sätze und Freibeträge auch eine Anhebung des Kinderbetreuungszuschlags für Studierende mit Kindern von 150 auf 160 Euro — das Geld ist etwa für Babysitter gedacht, wenn Lehrveranstaltungen abends sind. Auch für Schüler und Azubis soll die Förderung erhöht werden. Zudem ist geplant, die Altersgrenze von 30 Jahren bei Bafög-Beginn auf 45 Jahre anzuheben, damit auch später noch ein Studium aufgenommen werden kann. „Wir wollen jetzt die Trendwende schaffen und die Zahl der BAföG-Empfänger endlich wieder erhöhen“, fasste Stark-Watzinger zusammen.
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