Reform-Werkstatt: Die Zukunft der FDP gestalten

Parteireform aus dem Inneren der Partei: Die Genese des Reform-Beschlusses

Der Reformprozess ist vor allem ein Prozess aus der Partei heraus. Begonnen hat es mit der Mitgliederumfrage, die in der Werkstatt-Tour im vergangenen Jahr mündete. Und die war ein voller Erfolg. In allen 16 Landesverbänden, online und auch in der Auslandsgruppe Europa sind wir mit unserer Basis ins Gespräch gekommen. Im Rahmen von 92 Workshops haben wir neun verschiedene Reformfelder intensiv behandelt und gemeinsam diskutiert. 

Mit dabei waren Mitglieder des Bundesvorstands, die Task Force Parteireform, Persönlichkeiten aus den Landesverbänden sowie Svenja Hahn. Vor allem aber ging es um Sie und Ihre Perspektive. Denn nur durch die Erfahrungen, Impulse und Ideen unserer Mitglieder kann die FDP den Anspruch verfolgen, die moderne und innovative Kraft zu werden, die Deutschland jetzt braucht. Die Aufgabe der Task Force Parteireform war es, diese Ideen aufzunehmen, zusammenzuführen und daraus konkrete Reformvorschläge zu entwickeln. Das Ergebnis  kann sich sehen lassen:

Beschluss: „Verändern wir uns selbst, damit wir das Land verändern können – Machen wir die FDP zur modernsten Partei“

Reformantrag und Satzungsänderungsanträge

Ihr umfassendes Feedback in der Mitgliederbefragung sowie in der Werkstatt-Tour im letzten Jahr und in der digitalen Mitglieder-Townhall am 28. Januar waren die Grundlage der Beratungen der Task Force. Daraus hat die Task Force einen umfassenden Reformantrag sowie dazugehörige Satzungsänderungsanträge erarbeitet. Diese hat der Bundesvorstand am 23. Februar ausführlich beraten und als Anträge für den 77. Ordentlichen Bundesparteitag beschlossen.

Der außerordentliche digitale Bundesparteitag

Da der Bundesvorstand am 23. März erklärt hat, seine Ämter auf dem 77. Ordentlichen Bundesparteitag im Mai neu wählen zu lassen, hat dieser den Schwerpunkt auf die Wahl der Führungsgremien sowie einen inhaltlichen Leitantrag gelegt. Der Parteireformprozess ist allerdings zu bedeutend, um ihn nur am Rande zu behandeln. Für uns war klar: Wir möchten Ihren Ideen den Raum geben, den sie verdienen.

Deshalb hat der Bundesvorstand entschieden, nach den Landtagswahlen im Herbst zu einem eintägigen außerordentlichen digitalen Bundesparteitag einzuladen. Dort haben wir uns gezielt dem Antrag zur Parteireform sowie den dazugehörigen Satzungsänderungen gewidmet. Wichtig ist: Erste Maßnahmen aus dem Reformprozess wurden unabhängig davon bereits umgesetzt.

Schlanker, effizienter, digitaler und zugänglicher

Der Parteitag diente dem Ziel einen sichtbaren Reformprozess anzustoßen und deutlich zu machen: Wer Deutschland verändern will, muss auch bereit sein, die eigenen Strukturen und Prozesse regelmäßig auf den Prüfstand zu stellen. Der Reformantrag versteht sich daher als Auftakt eines langfristig angelegten Veränderungsprozesses, der die Partei über alle Gliederungen hinweg erreichen soll. Grundlage sind Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft, die in einer Mitgliederbefragung und 92 Workshops systematisch zusammengetragen und in sieben Reformfeldern verdichtet wurden:

1. Führung und Strukturen modernisieren
2. Organisation bündeln und fokussieren
3. Mitgliederkommunikation modernisieren
4. Programmatik und Debattenstruktur stärken
5. Talentmanagement systematisieren
6. Mitmachformate und Engagement-Kultur ausbauen
7. Professionelle Kampagnen

Inhaltlich geht es darum, die FDP als Organisation schlanker, effizienter, digitaler und zugänglicher aufzustellen mit klareren Verantwortlichkeiten und Entscheidungswegen, einer moderneren Führungskultur, weniger Bürokratie im Ehrenamt, zeitgemäßer Mitgliederkommunikation und besseren Beteiligungsmöglichkeiten. Hinzu kommen Reformen der programmatischen Arbeit, ein systematischeres Talentmanagement, neue Mitmachformate sowie eine Professionalisierung von Kampagnen und Präsenz vor Ort.

Unser Ziel ist eine FDP, die mehr bewegen kann.

Mit allen Diskussionen über Satzungen, Strukturen und Prozesse dürfen wir nicht vergessen: Wir sind in die FDP eingetreten, um etwas zu verändern. Weil wir für Freiheit kämpfen, für Chancen, für Fortschritt. Für ein Land, das seinen Menschen etwas zutraut. Genau dafür brauchen wir eine starke FDP. Deshalb ist dieser Parteitag kein Schlusspunkt. 

Es ist ein wichtiger Schritt in einem Veränderungsprozess, den wir gemeinsam weiterführen müssen. Mit Offenheit für neue Ideen, mit der Bereitschaft gewohntes zu hinterfragen und mit dem Anspruch, Veränderungen auch umzusetzen. Denn unser Ziel ist nicht einfach eine moderne Parteiorganisation. Unser Ziel ist eine FDP, die mehr bewegen kann. Deshalb das Motto: Verändern wir uns selbst, damit wir unser Land verändern können.