Ausweisung von Migranten ohne Aussicht auf Asyl. Abschaffung des Duldungsstatus, insbesondere der Verlängerung der ewigen Dauerduldung. Forcierte Abschiebungen

Die Migrationswissenschaft ist sich einig, dass in Deutschland vor allem die Integration viel zu langsam funktioniert, Migranten viel zu viele Hürden haben, um sich ein Leben aufbauen zu können. Dabei legen Studien nahe, wie es funktionieren kann.

Die bürokratischen Prozesse müssen allesamt, rechtlich angemessen, abgebaut werden. Wenn die Behörden bei der Genehmigung zu lange brauchen, muss es gesetzlich möglich sein, dass Migranten nach einer gewissen Frist automatisch zur Arbeit zugelassen werden. Gleichzeitig muss das Integrationssystem deutlich besser werden. Das geht nicht ohne Geld. Meine Idee ist, dass Experten zu den finanziellen Aspekten sich äußern, in welcher Höhe eine Investition in die Integration notwendig ist. Das muss dann auch über Schulden finanziert werden. Kein Migrant wird gut und individuell in Deutschland integriert werden können, wenn die entsprechenden Stellen mangels Ressourcen nur schleppen arbeiten können. Wenn das alles funktioniert, wäre es realistisch gut umsetzbar, die Menge an Migration, die wir jährlich bräuchten (etwa 300.000), auch zu integrieren. Wie ich auf die 300.000 komme? 1% der Erwerbstätigen gehen jährlich in die Rente. Das muss kompensiert werden. Die Migrationswissenschaft geht sogar weiter und tendiert Richtung 400.000 Migranten und mehr. Spanien macht es vor und erlebt einen Wirtschaftsboom.

Alle Ausländer, die sich hier nicht integrieren wollen, sind abzuschieben.

Einführung kommunaler Höchstqouten für Flüchtlinge und Asylanten.

Die maximale Anzahl der zu integrierenden Menschen muss auf eine für die jeweilige Gemeinde leistbare Zahl begrenzt werden, um deren Integration zu ermöglichen.
Alle Kommunen müssen sich im Gegenzug verpflichten, bis zu dieser Quote hilfsbedürftige Zuwanderer aufzunehmen.

Deutsche Sprachkenntnisse als verpflichtende Bleibevoraussetzung

Flächendeckende Sprachkurse, gehalten von Lehramtsstudenten und -studentinnen auf Minijob- oder Werksstudentbasis, finanziert durch staatliche Mittel und durch Nutzung öffentlicher staatlicher Gebäude, zur Verbesserung der Integrationschancen.

Es würde die Integrationssysteme und die Kommunen sehr entlasten, wenn sich die Bundesländer dazu durchringen könnten, nur Migranten in die Kommunen zu verlegen, die überhaupt eine gewisse Bleibeperspektive haben. Alle anderen sollten in den Erstaufnahmen verbleiben und von dort aus direkt abgeschoben werden. So macht man auch Menschen keine falschen Hoffnungen-
.

Die Mehrheit der Asylanträge könnte schneller und kostengünstiger bearbeitet werden, wenn das BAMF Englisch als zweite Amtssprache einführen würde.

Die Verfahrensabläufe in Deutschland bei den Anerkennungsverfahren und bei allen anderen begleitenden Maßnahmen sind unerträglich langsam. Diese müssen durch Prozessvereinfachung, Digitalisierung und andere organisatorische und strukturelle Schritte massiv beschleunigt werden. Die dafür notwendigen Anpassungen von Gesetzen, Rahmenrichtlinien und Vorschriften sind auf allen Ebenen unverzüglich in die Wege zu leiten. Das Leitmotiv hierfür muss sein: mehr Pragmatismus, weniger Perfektionismus.

Die seit Jahren auf sehr hohem Niveau befindliche Anzahl von Flüchtlingen, die in Zeltlagern, Gewerbehallen, Sporthallen, Hotels und anderen provisorischen Unterkünften leben müssen, bringt die meisten Kommunen und die haupt- und ehrenamtlichen Helfer an ihre finanziellen, personellen und emotionalen Grenzen. Erstes Ziel einer zeitgemäßen Flüchtlingspolitik muss deshalb sein, diese Zahl zukünftig dauerhaft deutlich zu verkleinern, damit Integration gelingt. Dabei muss nicht der Schutz der deutschen Außengrenze, sondern der Schutz der EU-Außengrenze im Fokus stehen.

Die Verfahrensabläufe in Deutschland bei den Anerkennungsverfahren und bei allen anderen begleitenden Maßnahmen sind unerträglich langsam. Diese müssen durch Prozessvereinfachung, Digitalisierung und andere organisatorische und strukturelle Schritte massiv beschleunigt werden. Die dafür notwendigen Anpassungen von Gesetzen, Rahmenrichtlinien und Vorschriften sind auf allen Ebenen unverzüglich in die Wege zu leiten. Das Leitmotiv hierfür muss sein: mehr Pragmatismus, weniger Perfektionismus.

Die Betreuung geflüchteter Menschen hat sich in Deutschland zunehmend und in vielen Fällen auf eine Verwaltung des Mangels und auf die Verhinderung von Obdachlosigkeit und Hunger zurückgezogen. Daran hat sich die Gesellschaft in zunehmendem Maase gewöhnt. Dieser Zustand ist eine von mehreren Ursachen aktueller Missstände. Um diese Zustände abzumildern und um die Zahl derer, die nur in behelfsmäßigen Unterkünften leben, zu verringern, bedarf es - zumindest vorrübergehend – einer größeren Anzahl von Betreuern, Übersetzern und Mitarbeitern in den entsprechenden Behörden und Organisationen.

Abschiebungen müssen zuerst die hierzulande straffällig gewordenen Menschen in den Blick nehmen. Diejenigen, die sich oft nach langen Jahren des Aufenthalts in Deutschland bereits gut integriert haben, muss die Chance des Spurwechsels auch zukünftig gewährt werden. Die gut Integrierten abzuschieben, um die Zahl der Abschiebungen zu steigern, ist in jeder Hinsicht kontraproduktiv.