Kreisverband Düsseldorf · , 40479 Düsseldorf · 17.11.2025 · 18:30 Uhr

Club Liberal XL zum Grundsatzprogramm

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Anliegen:

Besorgnis über sinkende Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas im internationalen Vergleich.

ID: 0082
Zu diesem Anliegen gibt es schon 9 Ideen:
  • Sozialsysteme müssen neu gedacht, über Kapitaldeckung gestützt und reformiert werden, um so Lohnnebenkosten zu senken.

  • Zur Stärkung der Wirtschaft und damit der Wettbewerbsfähigkeit muss reichlich verfügbare und vor allem bezahlbare Energie zur Verfügung stehen. Hierzu gehört alte Kernenergie (Reaktivierung von Kraftwerken) und neue Kernenergie inklusive Forschung und Entwicklung

  • Endlich die hohen Energiekosten senken, insbesondere die Stromkosten durch Reduzierung der EEG-Umlage. Erneuerbare Energien dürfen nur dann weiter ausgebaut werden, wenn sie sich gesamtheitlich rechnen (inklusive notwendige neue Stromleitungen, Instandhaltung, Stromspeicher etc.). Hier ist Transparenz erforderlich!

  • Die Standort- bzw. die Lohnkosten sind deutlich zu hoch. Die Sozialquote muss wieder unter 40% gesenkt werden, um den Standort attraktiver zu gestalten. Die Deindustrialisierung der Hochtechnologie in Deutschland ist besorgniserregend!

  • Rückbesinnung auf komparative Vorteile. Aufbau und Wiederinstandsetzung von günstigen Energiequellen. Ohne dies funktioniert unser Geschäftsmodell nicht. EU-Moratorium zum Stop der Energiewende.

  • Keine neue europäische- und nationale Regulierung ohne Prüfung deren Auswirkung auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit.
    Zusätzlich: One in - One out wirksam durchsetzen.

  • Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist laufend zu überwachen.
    Schwachstellen sind zu identifizieren und anzugehen. Am Beispiel Bürokratie: Liberale Wirtschaftspolitik fördert den digitalen Staat, der notwendige Daten nur einmal erhebt.
    Liberale Politik macht Bürokratie haushaltswirksam, indem Unternehmen und Privatpersonen ein unmittelbarer erstattungsanspruch für Bürokratiekosten gewährt wird. Dann konnen auf Staatsebene eine Kosten-Nutzen Betrachtung von Bürokratie erstellt und notwendige Entscheidungen verantwortlich getroffen werden.

  • CO2 Steuer weg, Energiekosten senken, Steuersystem vereinfachen, das ist viel zu kompliziert, Einkommenssteuer senken, Kapitalertragssteuer abschaffen. Numerus clausus abschaffen, dann gibt es vielleicht wieder Ärzte, die auch was können. Jede Uni braucht ein Wohnheim. Unternehmen von Bürokratie befreien - dazu Ausschreibungen an Unis und IT - Schulen machen. Genehmigungsverfahren vereinfachen.

  • In letzter Konsequenz geht es nur über bessere Bildung, besseren Nachwuchs und mehr Entdeckertum, um daraus bessere Qualität abzuliefern und damit den Ruf "Made in Germany" zu verbessern.