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Notwendigkeit einer tiefgreifenden Staats- und Verwaltungsreform, Strukturreformen oder Modernisierung von Staat, Verwaltung und Sozialsystem.
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Notwendigkeit einer tiefgreifenden Staats- und Verwaltungsreform, Strukturreformen oder Modernisierung von Staat, Verwaltung und Sozialsystem.
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Effizienz staatlicher Institutionen und Projekte
Staatliche Institutionen – ebenso wie einzelne Projekte – sollten einer klar kontrollierten Effizienzstrategie folgen. Konkret bedeutet das:
Transparenz der Kosten: Die Ausgaben jeder Institution müssen offen und nachvollziehbar dargestellt werden.
Folgekosten für Dritte: Auch die Kosten, die Bürgern, Unternehmen oder anderen Akteuren durch die Tätigkeit der Institution entstehen, müssen erfasst und offengelegt werden.
Nutzenbewertung: Der Nutzen ist sowohl in finanziellen (monetären) als auch in nicht-finanziellen (nicht-monetären) Dimensionen zu quantifizieren.
Grundsatz: Der Nutzen einer Institution oder eines Projekts sollte im Normalfall höher sein als die entstehenden Kosten.
Begründung
Die Haushaltspläne machen die direkten Kosten staatlicher Institutionen zwar sichtbar, doch oft bleiben die indirekten Kosten für Dritte und der tatsächliche Nutzen unklar. Gerade diese Informationen sind jedoch entscheidend, um Effizienz und Sinnhaftigkeit einer Institution objektiv beurteilen zu können.