Resiliente Gesellschaft - Wehrpflicht und Katastrophenschutz gemeinsam denken
Sorge über die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.
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Sorge über die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.
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Die Notwendigkeit, Deutschlands militärische Stärke auszubauen, um eine führende Rolle in Europa zu übernehmen.“
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Mehr macht für den Generalinspekteuer. Einrichtung eines Genralstabs
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Wehrpflicht einführen – sofort!
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Wir müssen den Angehörigen der Bundeswehr, wie in den USA, die notwendige Wertschätzung entgegen bringen. Die Bundeswehr braucht neben finanzieller Zuwendung auch den Rückhalt der Gesellschaft.
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Wehrpflicht bis zum 43. Lebensjahr
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Einführung der Wehrpflicht und sozialen Ersatzdienst.
In einer Zeit, in der stabile Sicherheitsstrukturen von zentraler Bedeutung sowohl für unser Land als auch für die internationale und regelbasierte Ordnung sind, ist es notwendig, unsere Verteidigungsfähigkeit auf eine breitere personelle Basis zu stellen und diese auch langfristig in der Gesellschaft zu verankern.Als überzeugter Staatsbürger ist es mir ein persönliches Anliegen, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung durch unsere Bundeswehr zu verteidigen. Ich bin fest davon überzeugt, dass Deutschland ein modern aufgestelltes militärisches Fundament für eine glaubwürdige Abschreckung und robuste Verteidigungsfähigkeit braucht, sowohl in organisatorischer, personeller als auch technischer Hinsicht.
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Die Verteidigung sollte mehr Fokus auf Technik als auf Einsatz von Menschen legen.
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Zur Verteidigungsfähigkeit gehören m. E. auch eine breitere Bewusstmachung der Bedrohung in der Bevölkerung. Ohne Panikmache, aber sachlich, auf der Basis der Fakten, die man beispielsweise in Russland beobachtet. Dazu gehört auch, dass die Menschen vor Ort über die nun jährlich stattfindenden Probealarme hinaus bemerken, dass Vorkehrungen für einen Ernstfall getroffen werden. Bereiten sich die Kommunen vor? Gibt es mögliche Schutzräume? Kann ich auch als Zivilist an Übungen teilnehmen, die mich im Ernstfall zu einem hilfreichen Handeln befähigen? Das Bewusstsein für den Wert der Verteidigung unserer freiheitlichen Werte sollte durch Wort und Tat sichtbar gefördert werden.
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Die Sicherheitslage Europas hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zeigt, dass ein Land ohne eigene Atomwaffen zum Ziel nuklearer Mächte werden kann. Ein Angriff auf die EU wurde bislang nicht durchgeführt, wohl auch, weil die NATO noch über eine glaubhafte nukleare Abschreckung verfügt. Doch die USA sind nicht mehr der verlässliche Partner. Es besteht die Gefahr, dass Russland die EU angreift, sofern der nukleare Schutzschirm der USA nicht mehr glaubhaft vermittelt werden kann.
Zwar verfügen mit Großbritannien und Frankreich zwei EU-Staaten über Atomwaffen, doch wie glaubhaft ist deren Einsatz bei einem Angriff auf das Baltikum? Zudem ist zu befürchten, dass in Frankreich nach Macron Rechtspopulisten an die Macht kommen, die eher auf der Seite Putins als auf der Seite der westlichen Demokratien stehen.
Vor dieser Bedrohungslage ist zu eruieren, wie ein eigenständiger funktionierender atomares Schutzschirm Europas aufgebaut werden kann. Dies auch unter Beteiligung Deutschlands. Gerade eine der größten Volkswirtschaften Europas und Führungsmacht Europas muss in der Lage sein, glaubhaft jedweden Angriff auf das eigene Land und aber auch die EU abzuschrecken. Die Möglichkeit eines eigenen Atomwaffenprogramms ist daher zu erörtern.Europa kann sich nur gemeinsam verteidigen. Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft ist zu stärken. Dies bedeutet, dass Waffensystem europaweit so miteinander abgestimmt sein müssen, dass diese kompatibel armeeübergreifend eingesetzt werden können. Zudem sind die jeweiligen Bedarf europaweit abzustimmen. Welcher Bedarf besteht europaweit und welche Armee hat welche Kompetenzen? Hiernach sind dann die Bedarf der einzelnen Armeen auszurichten. Die Armeen der EU müssen nicht in der Lage sein, mit allen Waffensystemen das eigene Land zu verteidigen, sondern im Verbund Europas. So lassen sich viele Effizienzen heben.
Für die wesentlichen Waffensysteme sind Produktionsanlagen vor- und in Betrieb zu halten. Auch in Friedenszeiten müssen diese - dann in geringer Stückzahl - produzieren, so dass in Krisenzeiten rasch die Produktionsmengen hochgefahren werden können.
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Die Bundeswehr hatte mit dem Etat von >40 Mrd. EUR weit mehr monetären Spielraum als die meisten Länder der Welt. Der Etat lag schon immer weit über dem von Etat von z.B. Israel. Israel befand sich immer in dauerhaften Auseinandersetzungen und kam mit weniger Geld aus. Daher muss das Problem in den internen Strukturen, Vorschriften und Prozessen liegen. Der gesamte Volkswagen Konzern hat weniger Einkäufer als die Bundeswehr (BAAINBw), obwohl Volkswagen ein mehr als dreimal so hohes Einkaufsvolumen hat wie die Bundeswehr. Es bedarf für die Beschaffung nur 5.000 Mitarbeiter und keine 11.800 wie es aktuell ist. Man muss auch die Hierarchien anschauen und Anzahl der Generäle. Zudem müssen die Vorschriften in allen Bereichen der Bundeswehr analysiert werden und zwar mit dem Blick auf die Verteidigungsfähigkeit. Sollten Vorschriften nicht auf dieses Ziel einzahlen, z.B. Panzer für schwangere Frauen, dann können diese Vorschriften weg.
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Militärdienst nach Schweizer Vorbild. Vorteile sind:
a) breites Reservoir an grundausgebildeten Reservisten,
b) Ausbildung in unterschiedlichen Funktionen ermöglicht Einsatz in berufs-/interessennahen Funktionen -> erhöht Akzeptanz und Professionalität,
c) zeitliche Befristung und regelmäßige Auffrischung erhöht Akzeptanz und Professionalität und damit die Abschreckungswirkung. -
Wir müssen angesichts der bestehenden Bedrohungen für unsere äußere Sicherheit, im Wesentlichen durch Russland, in unserem neuen Grundsatzprogramm klar festlegen, dass wir dem Schutz unserer Demokratie, die per Definition liberal ist, und damit dem Schutz der Freiheit unserer Gesellschaft vor äußeren Gefahren, eine Priorität einräumen, selbst dann, wenn das zeitweise zu Lasten individueller Freiheiten oder zu Lasten anderer liberaler Prinzipien gehen sollte. Ich meine damit eine Priorität für die Stärkung der Bundeswehr, aber auch des Zivilschutzes. Wir benötigen mehr Soldaten, eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr, eine größere Reserve, wir müssen militärische Fähigkeitslücken schließen (z.B. Drohnenabwehr), aber in gleicher Weise auch den Zivilschutz stärken durch den Ausbau von Schutzräumen und Alarmierungssystemen, oder die Stärkung der personellen Kapazitäten des Bevölkerungsschutzes. Dazu sollten wir bereit sein, eine allgemeine Dienstpflicht zu unterstützen, falls die zu setzenden Ziele absehbar auf der Basis von Freiwilligkeit nicht erreichbar sind. Auch sollten wir bereit sein, den dafür erforderlichen Finanzierungsbedarf aus der Schuldenbremse auszunehmen. Denn wenn die gesellschaftliche Freiheit verlorengehen sollte, dann verlieren wir auch die individuelle Freiheit.
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Umstellung der militärischen Entwicklung von klassischen auf agile Prozesse.
Es ergibt heutzutage überhaupt keinen Sinn mehr, ein militärisches System zu beschreiben und zu bestellen, was erst in 5-8 Jahren fertig wird, weil es dann bereits überholt ist.
Es muss in 3-4 monatigen Schritten eine Anpassung und Optimierung neuester vorhandener Systeme umgesetzt werden. -
Verteidigungsfähigkeit setzt, neben technologischen Voraussetzungen, Verteidigungswillen und Identifikation mit jenem voraus, welches von weiten Teilen der Bevölkerung als verteidigungswert erachtet wird. In einer aufgeklärten Gesellschaft müssen persönlicher Einsatz und persönliches Risiko als verhältnismäßig empfunden werden. Hybride militärische Konfrontation sowie das Selbstverständnis der Menschen in Europa verschieben daher den Fokus zwangsläufig in Richtung technologischer Ertüchtigung. Vor dem Hintergrund der Gleichberechtigung von unterschiedlicher geschlechtlicher Identifikation, ist es folgerichtig, Frauen gleichberechtigt in Verteidigungsstrategien einzubeziehen.
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Die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands hängt auch mit der Verteidigungsfähigkeit der anderen europäischen Länder, generell mit der der EU und der NATO zusammen. Wenn wir uns verteidigen können und unsere Partner sich nicht, sind wir alleine. Wir müssen zusammen wachsen, zusammen stark werden und uns auf alle möglichen Kriegsformen vorbereiten: Der sichtlich von Russland eingesetzte Drohnenkrieg, hybrider Krieg aber auch bewaffneter Krieg.
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Das Konzept des „Bürgers in Uniform“ ist im Lichte unserer Geschichte richtig, doch der Respekt gegenüber ihnen, die uns dienen und alle verteidigen braucht mehr ehrenvolle Zuwendung.
• In diesem Lichte braucht es m.E. die Rückkehr zu einer Dienstpflicht, von bestimmt 12 Monaten, als einen zwar besoldeten aber behandelten „Ehrendienst“ für alle Geschlechter ob nun in der Bundeswehr, Polizei oder in einem Sozialdienst.
• Diese Dienstpflicht gerade auch für die Bundeswehr sollte nicht nur offen für Migranten und Asylsuchende sein sondern für diese, ohne langjährige sozialversicherte Arbeitsstelle, auch verpflichtend für eine weiteren Aufenthalt bzw. Einbürgerung sein. Die u.a. sozialisierende und integrationsfördernde sowie gegenseitigen Respekt fördernde Wirkung wird zu sehr ignoriert. Die ganz grundsätzliche Idee von "keine Hilfe ohne Mithilfe" ist zwar richtig aber als Narrativ zu wenig. Der Weg in die Deutsche Gesellschaft über einen Ehrendienst ist ein ehrenvoller Weg und leistet viel mehr als das Erleben eines Almosenempfängers bzw. des Erlebens eines Geschäftes von Leistung & Gegenleistung oder ein emotionales Erleben von Hilfe unter erzwungener Mithilfe -> Es ist ein neuer ehrenvoller Weg für alle, in dem das Geben & Nehmen, das Helfen und Mithelfen vollständig integriert ist.