Suche

Artikel

2851 Ergebnisse

Europäischer Währungsfonds darf nicht in Schuldenunion führen

Union und SPD haben sich in ihrem Sondierungspapier darauf geeinigt, dass der ESM zu einem Währungsfonds weiterentwickelt wird. Nicht nur die Freien Demokraten haben Bedenken.

Die Freien Demokraten warnen vor dem Einstieg in eine Schuldenunion

Steuerzahler verdienen Soli-Abschaffung

Der CDU-Wirtschaftsrat spricht sich für eine Abschaffung des Soli aus. FDP-Fraktionsvize Christian Dürr sieht die Forderung der FDP nach einer Entlastung der Steuerzahler bestätigt.

Steuern

Personelle Konsequenzen bei VW sind überfällig

Nach Enthüllungen über mutmaßliche Abgas-Versuche an Affen und Menschen erreicht der VW-Skandal neue Dimensionen. Michael Theurer fordert personelle Konsequenzen beim Unternehmen.

Michael Theurer übt scharfe Kritik an VW

PISA-Ergebnisse sind ein Armutszeugnis

Die PISA-Sonderauswertung sieht Deutschland im Bereich Chancengleichheit noch immer unter dem Durchschnitt. Ein Armutszeugnis, bilanziert FDP-Fraktionsvize Katja Suding.

Katja Suding

FDP fordert Nachbesserungen an §175-Entschädigungen

Der FDP-Bundesvorstand der FDP hat Nachbesserungen des Entschädigungsgesetzes für die Opfer der Verfolgung Homosexueller in der Bundesrepublik und der DDR beschlossen.

Abstimmung auf Bundesparteitag

Von dieser Großen Koalition geht kein Erneuerungsimpuls aus

Von einer neuen Großen Koalition kann Deutschland nichts erwarten, konstatiert Christian Lindner. Während Widersprüche mit Steuergeld zugeschüttet würden, blieben die großen Fragen ungelöst.

Christian Lindner

Türkei entfernt sich auch von der Nato

Die Bundesregierung reagiert auf die Militäroffensive in Syrien und stoppt die geplante Aufrüstung türkischer Leopard-Panzer. Jetzt muss es ein klares Signal geben, sagt Christian Lindner.

Panzer

Für fairen Freihandel und maßvolle Entlastungen

Mit Blick auf das Weltwirtschaftsforum in Davos ruft FDP-Fraktionsvize Michael Theurer die deutsche Politik auf, die richtigen Weichen für die Zukunft der Wirtschaft zu stellen.

Michael Theurer

Umfassende Schnüffelei und Datenmissbrauch durch Staatstrojaner

Das Bundeskriminalamt hat damit begonnen, sogenannte Staatstrojaner auf privaten Computern, Laptops und Handys zu installieren. Das ist ein eklatanter Eingriff in das Grundrecht auf Privatsphäre.

Videoüberwachung

Sondierungspapier ist ein Reparaturbericht

Das Sondierungspapier sei eher ein Reparaturbericht der vergangenen Regierung, so FDP-Generalsekretärin Nicola Beer im Phoenix-Tagesgespräch.

Nicola Beer