Deutschland-Koalition für Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt wagt eine für das Land neue Konstellation: Gemeinsam mit CDU und SPD bilden die Freien Demokraten eine Deutschland-Koalition. Dr. Lydia Hüskens leitet das Ministerium für Infrastruktur und Digitales – und verbindet damit liberale Kernthemen.
Autorin: Dr. Lydia Hüskens
Mit der Landtagswahl am 6. Juni 2021 hat Sachsen-Anhalt das politische Farbenspiel einmal mehr auf den Kopf gestellt. Trotz einer theoretischen Ein-Stimmen-Mehrheit für Schwarz-Rot war schnell klar, dass eine stabile Regierung nur mit einem weiteren Partner zu erreichen wäre. Nach sehr konstruktiven und vertrauensbildenden Koalitionsverhandlungen nahm die neue Landesregierung, getragen von CDU, SPD und FDP am 16. September 2021 ihre Arbeit auf: Ein Deutschlandbündnis für Sachsen-Anhalt.
Für die FDP war klar, das Land braucht einen Innovationstreiber. Dieser Anspruch musste sich für uns auch im Ressortzuschnitt widerspiegeln. Für ein Flächenland wie Sachsen-Anhalt sind Themen wie die digitale Infrastruktur, Mobilität, Landesentwicklung und die demografische Entwicklung elementare Zukunftsthemen. Es lag folglich auf der Hand, für diese Themen auch Verantwortung innerhalb der Landesregierung zu übernehmen.
Das neue Ministerium für Infrastruktur und Digitales widmet sich seit September den Fragen der Verkehrspolitik, der Landesentwicklung, aber auch der Digitalisierung in einem neuen Gesamtzusammenhang. Wir werden etwa die Landesentwicklung neu strukturieren, um Sachsen-Anhalt fit für die Zukunft zu machen und den Anschluss des ländlichen Raumes zu gewährleisten. Infrastruktur und Digitales sollen die Menschen zusammenbringen. Nur so können sie überall an Wissen, Bildung und Information teilhaben.
Für gute Lebensperspektiven in allen Regionen braucht Sachsen-Anhalt eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Zu lebenswerten Städten und Gemeinden gehören neben attraktiven ÖPNV-Angeboten, gut ausgebauten und sicheren Verkehrswegen auch eine zeitgemäße digitale Infrastruktur und Verwaltungsangebote, die die Menschen in unserem Land ortsunabhängig in Anspruch nehmen können.
Ziel unserer Arbeit ist es, die Chancen einer ganzheitlichen Landesentwicklung in analogen und digitalen Bereichen zu nutzen, um das Land in all seinen Facetten attraktiv zu gestalten. Damit standen wir wohl auch Pate für das neue Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Die Staatssekretäre Sven Haller und Bernd Schlömer und die schlagkräftige Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Silbersack unterstützen die Arbeit des Ministeriums bei allen Vorhaben.
Dieser Text erschien zuerst in der fdplus-Ausgabe 04|2021
