Dresden zeigt Haltung

Hunderte Menschen sind am Sonntag in Dresden für eine vielfältige Gesellschaft, Demokratie, Toleranz, Respekt und ein friedliches Miteinander auf die Straße gegangen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sprach vor der Frauenkirche angesichts des Zulaufs von einem „wichtigen Zeichen“, dass sich die Dresdner für die in der Verfassung verankerten Grundrechte engagieren, die Redner bei Pegida mit Füßen treten. Die Zivilgesellschaft stehe für eine Stadt, in der alle Leben leben könnten, ohne andere in ihrer Freiheit zu beschränken. NRW-Generalsekretär Johannes Vogel, der gemeinsam mit Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Anti-Pegida-Demo der FDP und CDU Dresden ein „Rückgrat für unsere Demokratie“ zeigte, unterstrich: „Wir dürfen das Aufstehen nicht den Rändern überlassen. Die Mitte der Gesellschaft muss wehrhaft sein und den Kampf gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus vorleben!“

Eingeladen zur Demo „Demokratie braucht Rückgrat“ auf dem Dresdner Altmarkt  hatten der CDU-Kreisverband Dresden, der FDP-Kreisverband Dresden und die Sächsische Bibliotheksgesellschaft. Der Kreisvorsitzende der FDP Dresden, Holger Haase, mahnte: “Ideologien, die Hass und Hetze befördern und freiheitlich demokratische Grundwerte verhöhnen, erlangen gesellschaftliche Verbreitung und Mandatsträger in unseren Parlamenten. Die Geschichte hat uns mehrfach deutlich gemacht, wie gefährlich es ist, derartige Entwicklungen zu ignorieren. Wir müssen uns dem entgegen stellen und mit Nachdruck Nein sagen.“

Für Johannes Vogel ist es wichtig, „dass wir aufstehen und sagen: Egal ob Ayse oder Annika, egal ob Bilal oder Bijan und egal ob Stephan oder Serab, wir sind eine Gesellschaft. Wir stehen zusammen und wir werden diesen Typen nicht unser Land überlassen.“ Es sei wichtig, sich immer wieder klar zu machen, dass es darum geht, „das hoch zu halten wofür wir sind, nämlich dieses großartige Grundgesetz.“ In der Werteordnung des Grundgesetzes stehe alles drin: „Da ist eine Gesellschaft manifestiert, in der es eben demokratischen Streit geben darf, harte demokratische Debatten geben darf, unter Demokraten auch bitterem Streit über die richtige Lösung geben darf. Wo es aber niemals erstens Gewalt, zweitens Hass und Hetze geben darf und wo wir für eine Gesellschaft einstehen, in der es keinen Unterschied macht, woher die eigene Familie kommt, wie die Hautfarbe ist und ob oder woran man glaubt.“ 

Er dankte allen, „dass Sie heute Rückgrat zeigen“ und hoffte „dass Pegida nicht nur heute deswegen seinen Marsch abgesagt haben wird und ich kann Ihnen nur zurufen: Großartig, dass sie in Dresden, als Mitte der Gesellschaft, aufstehen. Das gilt nicht nur für Dresden, sondern das ist eine Herausforderung für unser ganzes Land.“

Ursprünglich hatte Pegida mit seinem Frontmann Lutz Bachmann, der vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist geführt wird, auf dem Neumarkt den sechsten Jahrestag feiern wollen. Die Stadt gab den Platz vor der Frauenkirche dafür aber nicht her und wies Pegida einen anderen am Rande der Innenstadt zu.

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte zugleich einen Appell an die Dresdner gerichtet, für eine vielfältige und weltoffene Stadt ein Zeichen zu setzen: „Auf dass alle, die mit ihrem Rassismus, Hass und Missgunst das Klima in unserer Stadt vergiften, nur einen kleinen irrelevanten Platz in unserer Stadtgesellschaft einnehmen können.“

Hilbert sprach am Sonntag gleich auf zwei Bühnen: Zuerst stellte er sich den Fragen von „Fridays for future“ auf dem Neumarkt vor rund 700 Zuhörern, dann ging es weiter auf dem Altmarkt. „Manche Sachen, wie die Demonstrationsfreiheit, die fordern eine Gesellschaft ganz schön heraus“, so der OB. „Dass man Sachen, auch in seiner eigenen Stadt ertragen muss, wo wir sagen: ‚Damit kann man ich mich nicht im geringsten identifizieren und das auch meiner Sicht heraus tolerieren.“