Neue Impulse für die deutsch-französische Zusammenarbeit

Vor 100 Jahren ging der erste Weltkrieg zu Ende. Am hundertsten Jahrestag gilt es, diese europäische Katastrophe in Erinnerung zu halten. „Was ist es doch für ein großes Glück, dass es bei Verhandlungen in Brüssel heute nicht mehr um Krieg und Frieden oder das Ende des gegenseitigen Abschlachtens geht“, betonte FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann. Dieser geschichtsträchtige Tag ist aus Sicht der Freien Demokraten als Impuls für eine noch stärkere Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zu begreifen.

Eine entsprechende Initiative hat die FDP-Fraktion nun in den Deutschen Bundestag eingebracht. Unter anderem geht es um einen neuen Anlauf für eine handlungsfähige europäische Verteidigungsinitiative. „Wir dürfen nicht länger warten, bis es Sicherheitsrisiken gibt. Wir wollen, dass jetzt gehandelt wird“, verdeutlichte FDP-Chef Christian Lindner.

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron erneuerte unlängst seine Forderung, „dass wir uns auf den Weg machen sollten hin zu einer, wie er sagt, wirklichen europäischen Armee“, hob Lindner hervor. Denn Europa dürfe sich nicht allein auf die USA verlassen. „Wir halten die transatlantische Partnerschaft weiter für konstitutiv — für Deutschland, für Frankreich, für Europa — und trotzdem ist der Denkanstoß von Herrn Macron für uns willkommen und notwendig“, erklärte Lindner. „Wann, wenn nicht jetzt, sollte Europa auch die eigenen militärischen Befähigungen stärker integrieren, um unter dem Dach der NATO wirksamere Beiträge zu unserem System der kollektiven Sicherheit zu leisten?“

Die heutige Weltlage mache eine gemeinsame Vision und ein geschlossenes Auftreten Europas in Sachen Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Handelspolitik unabdingbar, erläuterte Buschmann. „Wir müssen die multilaterale Handelsordnung und insbesondere die Regeln der Welthandelsorganisation verteidigen“, forderte er. „Das ist nicht nur eine Frage des Wohlstands, es ist eine Frage des Friedens. Denn es ist der Handelsgeist, mit dem der Krieg nicht dauerhaft bestehen kann, so hat es Immanuel Kant geschrieben.“ Die Migrationspolitik verlange ebenfalls nach einer intensiveren Zusammenarbeit, unter anderem beim Thema Schutz der EU-Außengrenzen.

Zudem sollte der deutsch-französische Austausch weiterentwickelt und besser gefördert werden. In ihrem Antrag fordern die Freien Demokraten die Bundesregierung auf, sich für eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen kulturellen Einrichtungen wie Museen, Orchestern und Opernhäusern einzusetzen. Mit Blick auf die Grenzregion sollen außerdem die Eurodistrikte durch mehr eigenständige Kompetenzen rechtlich und finanziell gestärkt werden.