Club Liberal XL zum Grundsatzprogramm
Angst vor Krieg und militärischen Konflikten.
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Angst vor Krieg und militärischen Konflikten.
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Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit
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Angst darf nicht unser Handeln bestimmen. Wir müssen uns als Gesellschaft klar machen, wofür wir bereit sind, das höchste Risiko anzunehmen und zu ertragen. Dazu gehört, dass unsere Kinder ein selbstbestimmtes Leben führen können.
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In Bezug auf die Angst vor Krieg und militärischen Konflikten möchte ich betonen, dass es dafür keine einfache Lösung gibt. Angst ist ein Gefühl, das viele Menschen in meinem Umfeld wieder stärker empfinden. Und das ist natürlich weder gut noch wünschenswert.
Um dem entgegenzuwirken, müssen wir klar vermitteln, dass wir alles in unserer Macht Stehende für unsere Sicherheit tun. Das bedeutet konkret: Wir brauchen eine starke Bundeswehr und eine gut ausgestattete Polizei für die innere Sicherheit. Personell und materiell muss die Bundeswehr vernünftig aufgestellt sein. Wenn wir das erreichen, wird sich auch das Gefühl der Unsicherheit bei vielen Menschen verringern.
Außerdem ist es wichtig, die Medien ins Boot zu holen. Wir sollten sie nicht dazu zwingen, aber ihnen bewusst machen, dass sie mit ihrer Berichterstattung Ängste entweder verstärken oder abmildern können. Ein ausgewogener, sachlicher Umgang mit dem Thema kann helfen, unnötige Panik zu vermeiden.
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Friedenssicherung ist nur mit militärischen Mitteln möglich, da der Rivale selbst militärische Mittel einsetzt.
Ohne die Herstellung eines Gleichgewichts der Mächte— nur zu erreichen über die EU— kann kein Recht ( freiwillige Selbstbeschränkung der Mächte ) existieren.
1 Schritt zur Lösung: EU bedarf der ausschließlichen Kompetenz im Bereich der Außen—Sicherheit— und Verteidigungspolitik.
Weitere Fragen der Gewaltenteilung auf EU Ebene und im Verhältnis der EU zu den Mitgliedsstaaten sind natürlich zu klären. -
Angst hemmt und blockiert klares, strukturiertes Vorgehen. Wir müssen uns unserer Situation klar bewusst sein und nötige Schritte gehen im Rahmen unserer Möglichkeiten. Jetzt ist ein starkes einheitliches Europa erforderlich. Kein Jammern, sondern selbstbewusst handeln und dazu zur eigenen Sicherheit in der Hinterhand auch Kapazitäten haben.
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Wir brauchen eine kluge Armee - so wie unsere Wirtschaft sein soll. Agil, effizient und technologisch Weltklasse. Klasse statt Masse. Massiver Ausbau von Cybersicherheit, technologisch autonom (auch von den USA). Und wir brauchen eine mündige Gesellschaft, die ausgebildet wird, um im Ernstfall zivilen Widerstand leisten zu können.
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Der Staat muss Führungsstärke symbolisieren und klare Ideen präsentieren, so schwindet die Angst. Durch militärische Abschreckung wird die Gefahr durch einen bewaffneten Konflikt durchaus geringer. Zudem müssen wir uns vor Augen führen dass Krieg nicht nur mit Waffen geschehen kann, sondern auch mit hybrider Kriegsführung, Cyberangriffen und durch Zerstörung der Souveränität des deutschen Staates.