Kreisverband Düsseldorf · , 40479 Düsseldorf · 17.11.2025 · 18:30 Uhr

Club Liberal XL zum Grundsatzprogramm

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Anliegen:

Wunsch nach wirtschaftlichem Aufschwung.

ID: 2057
Zu diesem Anliegen gibt es schon 7 Ideen:
  • Ich würde grundsätzlich einmal auf die Sprache achten, das gilt für alle Vorschläge hier! Die Agenda muss positiv, motivierend, zukunftsgerichtet formuliert sein mit. "Wunsch nach wirtschaftlichem Aufschwung" ist schonmal gut, "Wir werden wirtschaftlich wieder aufschwingen" vielleicht noch besser aber auf keinen Fall "Sorge vor wirtschaftlichem Abschwung". Politik soll keine Sorgen stillen sonder Wege nach vorne aufzeigen und die groben Rahmenbedingungen aufstellen. Meine langfristige Idee unter dieser Überschrift ist ein Plan, der kommuniziert wird, der sich auf typisch deutsche Schlüsselkompetenzen bezieht. Da wo wir schon gut sind, werden wir an die absolute Spitze zurückkehren. z.B. Maschinenbau, Pharma, Chemie und Auto. Fokus auf diese Branchen statt überall ein bisschen etwas tun. Fokus mit Investitionen, Subventionen, Bildung und Weiterbildung, weniger einengende Gesetze.

  • Arbeitgeber von den Sozialbeiträgen befreien, sodass sie günstiger produzieren können und dadurch wettbewerbsfähiger werden können. Die der Sozialversicherung fehlenden Einnahmen könnten durch Steuerzuschüsse ausgeglichen werden, die durch die Mehrwertsteuer Reform zur Verfügung stehen würden.
    Es könnte auch über eine Reduzierung der MWSt auf 13,5% nachgedacht werden. Dieser Satz beträfe, ohne Ausnahme, alle Produkte des täglichen Lebens. Dies sollte auch Dienstleistungen betreffen. Es wird hier mit Mehreinnahmen von ca. €30 Mrd. gerechnet. Ich gebe hier den Vorschlag eines Wirtschaftsweisen weiter. Eine Reduzierung der MWSt. würde diverse Produkte verbilligen, was wiederum den konsumtiven Verbrauch erhöhen würde, und eine Stärkung der Wirtschaft, inkl. Autoindustrie.

  • Schweizer Bauturbo mit den Gesetzen 1:1 übernehmen, incl. der empfindlichen Vertragsstrafen bei nicht zeitgerechter Vertragserfüllung. Ohne deutsche windelweiche Verschlimmböserungen!!!

  • Abbau der überbordenden Bürokratie. Flexibilität bei der Arbeitszeit. Schnellere Genehmigungsverfahren.
    Flexibler Rentenbeginn. Senkung der Lohnnebenkosten.

  • Abschaffung des EEG und Rückkehr zu einer ideologiefreien, technologieoffenen, marktwirtschaftlichen Energiepolitik. Bezahlbare Energie und Energieträger sind Grundlage für eine florierende, sich selbst entwickelnde Wirtschaft.

  • Die Verwaltung in Deutschland krankt an schleppender Digitalisierung und einer Mentalität, welche die Bedenken gegen ein Vorhaben höher gewichtet als die Chancen. Planungs- und Genehmigungsverfahren sind lang und schwerfällig. Um die Digitalisierung voranzubringen, sind nicht nur Investitionen nötig, sondern müssen auch die Arbeitsprozesse und Behördenstrukturen modernisiert werden: mehr Projektarbeit, weniger starre Hierarchien. Dazu könnten Verwaltungshochschulen wie etwa in Speyer, aber auch Start ups, z.B. Rulemapping Group GmbH mit Sitz in Berlin, sowie die Bundesagentur für Innovation SPRIND neue Modellstrukturen und Schulungskonzepte für Verwaltungsbehörden entwickeln.
    Entsprechende Standard-Strukturen könnten den Ländern zur Verfügung gestellt werden. Wichtig wäre, dass es klare Projektverantwortliche und Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen gibt und fachliche komplexe Verfahren bei einzelnen Behörden zentralisiert werden, damit dort die erforderliche Kompetenz aufgebaut werden kann. Vorbild könnte die Justiz sein, die für bestimmte Deliktsgruppen in einigen Flächenländern Schwerpunktstaatsanwaltschaften gebildet hat.

  • Konsequente wirtschaftliche staatliche Förderung von Start up Unternehmen und Neugründungen