Club Liberal XL zum Grundsatzprogramm
Bedarf an einem funktionierenden Gesundheitssystem.
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Bedarf an einem funktionierenden Gesundheitssystem.
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Ein kurzer Blick auf die Nachbarländer zeigt, dass Deutschland (was von allen Experten auch nicht bestritten wird) deutlich zu viele Krankenhäuser hat. Diese arbeiten daher defizitär. Ergo Schließung der Anzahl der Krankenhäuser, dass es einem Vergleich mit den Niederlanden / DK standhält. Ausbau von Hubschrauberlandeplätzen, so dass Kranke problemlos schnell in Krankenhäuser transportiert werden können und es in bestimmten Regionen zu keiner Unterversorgung kommt.
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Die Bezahlung des gesetzlichen Systems muss gerechter werden:
- Der Staat muss für jeden sozialen Fall einen der Peer-Gruppe (z.B. 50 jährige) angemessen Beitrag zahlen und nicht nur den Mindestbetrag.
- Für Privatversicherte muss ein Peer-Gruppen (z.B. 30 Jährige) angemessener Solidaritätsbeitrag (Differenz Beitrag Private zu Maximalbeitrag Gesetzliche) eingeführt werden. Junge Leute können sich in der Privaten wesentlich billiger versichern, bei besserer Leistung. Nur die Mittelschicht trägt die Belastung. -
eine bessere psychotherapeutische Versorgung und die Wartezeit auf einen Therapieplatz auf unter vier Wochen zu verkürzen. Dazu muss die Anzahl der Studienplätze und Kassensitze für Psychotherapeuten deutlich erhöht werden und zur besseren Steuerung eine eigene Planungsgruppe für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie schaffen. Es braucht eine Regionalisierung der Bedarfsplanung, damit die Zahl der Therapeuten den örtlichen Herausforderungen entspricht. Bis dahin, zur Verkürzung der Wartezeiten auf einen Therapieplatz soll das Kostenerstattungsverfahren unbürokratischer und stärker standardisiert werden.
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Die Selbstbestimmung über den eigenen Körper zu schützen. Deshalb braucht es die Aufnahme des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch in das Grundgesetz, um ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen verfassungsrechtlichen Rechten zu schaffen. Wir wollen Schwangerschaftsabbrüche innerhalb einer bestehenden Frist nicht mehr als rechtswidrig – und damit als Unrecht – einzustufen. Der § 218 StGB ist entsprechend zu reformieren. Die Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche soll verbessert werden.
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Einführung eines eigenen Facharzttitels für Notfallmedizin
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Wir müssen wieder unabhängig von Arzneimittelimporten werden, insbesondere von solchen, von außerhalb der EU. Dazu müssen wir uns dafür einsetzen, dass heimische Arzneimittelproduktion wieder wettbewerbsfähig und wirtschaftlich wird. Dies gelingt nur, wenn unnötige Vorschriften und Wettbewerbsnachteile ggü. Nicht-EU-Importen abgebaut werden.