Club Liberal XL zum Grundsatzprogramm
Integration als Stärke: Chancen steuern, Teilhabe fördern, gemeinsame Leitplanken klären
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Klares Bekenntnis zur direkten Demokratie! Geben Sie doch dem "Dem Deutschen Volke" (Schriftzug Dt. Bundestag) endlich eine Bedeutung. Parteienklüngel hat aus meiner Sicht nichts in unserem Rechtssystem zu suchen. (z.B. Besetzung des Bundesverfassungsgericht sollte nicht in der Hand der Parteien liegen)
Wenn Sie die Institutionen, egal welche, nicht vom Parteienfilz befreien, wird die "Republik" untergehen. -
Integration ist keine Einbahnstraße, sie funktioniert nur, wenn sie in beide Richtungen gelebt wird. Wer hier leben und arbeiten möchte, muss sich dem Grundgesetz verpflichten, ohne Wenn und Aber. Ein Eid auf die Verfassung sozusagen.
Gleichzeitig muss die aufnehmende Gesellschaft auch offen und veränderungsbereit sein; muss Lebensgewohnheiten der Zugezogenen, solange sie nicht gegen das Grundgesetz gerichtet sind, zulassen und aufnehmen, ob es sich dabei um Essgewohheiten, um Kleidungsformen, um Feiertagsrituale handelt.
Die Religionsfreiheit gebietet, dass Menschen anderer Religionen an für sie hohen Feiertagen der Besuch entsprechender Veranstaltungen ermöglicht werden muss, dass Urlaubswünsche wegen solcher Feiertage vorrangig berücksichtigt werden.
Schulen sollten Orte sein, an denen Kinder aus anderen Kulturen die Möglichkeit haben, ihre Kultur darzustellen und damit Wissensdefizite der hiesigen Kinder und Jugendlichen abzubauen. -
• Alle religiösen Feiertage sind abzuschaffen
• Der Wegfall dieser Feiertage ist durch die Einführung säkularer Feiertage auszugleichen. Die neuen Feiertage sollen Bezug zur deutschen Geschichte und Kultur haben. -
Weltoffenheit leben und Verständnis fördern
In den vergangenen Jahren wurde Zuwanderung vor allem als Risiko verstanden. Es wurde nicht in einem liberalen Sinne den Menschen verdeutlich, wieso Zuwanderung zur wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Weiterentwicklung beiträgt. Die Diskussion um Flüchtlinge und Zuwanderung wurde zu einseitig geführt. Daher sollten wir deutlich machen, dass zielgerichtete Einwanderung unsere Probleme in Wirtschaft und Sozialsystemen lösen kann und nicht nur die bestehenden Probleme ausweitet.
Im Zuge der klaren Trennung von Staat und Kirche sowie der Gleichbehandlung der Konfessionen sollten wir uns dafür einsetzen, dass auch nicht Christliche Konfessionen in Deutschland vollständig gleich behandelt werden und die "deutschen Konfessionsgemeinschaften" nicht auf finanzielle Unterstützung von Drittstaaten angewiesen sind.
Insbesondere im ländlichen kommunalen Sektoren übernehmen Kirchen unverändert in der Gesundheitsfürsorge und Kindererziehung Pflichten, die dem Staat übertragen wurden.
Der demografische Wandel und sinkende Kirchensteuereinnahmen werden dazu beitragen, dass der Staat (hier Kommunen) verstärkt die in kirchlicher Trägerschaft befindlichen Einrichtungen stützen muss.Das ist aus liberaler Sicht nicht hinnehmbar und hier muss der Staat die Kirche in die Pflicht nehmen. Entweder Sie übernimmt die staatliche Aufgabe oder aber auch das Eigentum an den entsprechenden Einrichtungen müssen dem Gemeinwesen übertragen werden. Dass die kirchliche Einrichtung den Landkreis nahezu erpresst (entweder Ihr zahlt oder wir machen dicht) darf es nicht geben.
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Integration ist kein Selbstläufer, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wer Vielfalt als Stärke begreift, muss klare Regeln setzen, Teilhabe ermöglichen und individuelle Chancen aktiv gestalten.
Chancen steuern heißt, Menschen frühzeitig bei Bildung, Ausbildung und Berufseinstieg zu unterstützen. Wer gezielt fördert, statt auf Zufall zu setzen, erhöht die Erfolgschancen jedes Einzelnen – und stärkt die Mitte der Gesellschaft.
Teilhabe fördern bedeutet, dass alle Bürgerinnen und Bürger aktiv am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Leben teilnehmen können. Sprache, Beruf, Kultur und soziale Netzwerke sind Schlüssel zur echten Integration.
Gemeinsame Leitplanken klären heißt, verbindliche Werte und Regeln festzulegen, die für alle gelten – von Rechtsstaatlichkeit bis zu Respekt und Verantwortung. Orientierung schafft Vertrauen und ermöglicht ein Miteinander auf Augenhöhe.
Die FDP steht für eine Integration, die Chancen eröffnet, Teilhabe ermöglicht und gesellschaftliche Stabilität sichert: stark für die Mitte, freiheitlich in den Mitteln, verbindlich in den Grundsätzen.