Kreisverband Düsseldorf · , 40479 Düsseldorf · 17.11.2025 · 18:30 Uhr

Club Liberal XL zum Grundsatzprogramm

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Thema:

Zukunft digital gestalten: KI vorantreiben, Daten nutzen, Glasfaser ausbauen, digitale Souveränität sichern

ID: 08-3

Zu diesem Thema gibt es schon 6 Ideen:
  • KI ist immer noch kein Unterrichtsfach in Deutschland. Wir haben ein komplett fertiges und erprobtes Curriculum für alle Schularten dafür in der Tasche, das würde ich sofort einführen.

  • Ausbau von Rechenzentren. Dazu Sonderwirtschaftszonen einrichten in denen Kraftwerke und Rechenzentren in Kombination betrieben werden.

  • Wir brauch einen nationalen Datensatz zum Trainieren von KI-Modellen - Daten aus der Verwaltung, aus den kulturellen Institutionen (Museen, Bibliotheken, usw) sowie aus dem ÖRR (ARD, ZDF, usw). Zugang kann grundsätzlich jeder Entwickler von KI-Systemen gegen eine Nutzungsgebühr erhalten.

  • • Ende-zu-Ende-Verschlüsselungen müssen von allen Anbietern ohne Hintertüren implementiert werden.

    Der Staat muss bei Erkenntnisgewinn über mögliche Schwachstellen die Hersteller und nach dem die Hintertüren geschlossen sind auch die Öffentlichkeit darüber informieren.

  • • Digitale Geräte, die mit vorinstallierter Software verkauft werden, müssen eine Angabe enthalten, wie lange der Hersteller diese noch mit Sicherheits- und Funktionsupdates versorgen wird
    • Dabei gilt, dass Hersteller verpflichtet sind nach Erwerb des Gerätes noch mindestens 2 Jahre Sicherheitsupdates, sofern vom Softwarehersteller erzeugt, bereitstellen müssen
    • Sobald der Softwareprovider eine neues Sicherheitsupdate veröffentlicht hat muss der Nutzer die Updatemöglichkeit auf dem jeweiligen Gerät spätestens nach einem Monat haben
    • Für Software, die beim Erwerb eines digitalen Gerätes mitgeliefert wird, muss der Hersteller des Gerätes mindestens 2 Jahre Sicherheitsupdates bereitstellen sofern vom Softwarehersteller bereitgestellt
    • Softwareprovider von Betriebssystemen und Firmware, die nicht älter als 2 Jahre sind oder die ihre jeweilig neueste Version darstellen und nicht älter sind als 5 Jahre sind, sind nach Kenntniss einer Schwachstelle verpflichtet ein Sicherheitsupdate zu entwickeln und kostenlos bereitzustellen

  • Digitale Technologie ist Treiber von Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe. Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, die Digitalisierung konsequent vorantreiben und Chancen für Wirtschaft und Bürger eröffnen.

    KI vorantreiben heißt Forschung, Entwicklung und Anwendung Künstlicher Intelligenz fördern – praxisnah, ethisch verantwortbar und wirtschaftlich nutzbar. Deutschland soll Vorreiter in intelligenten Technologien werden.

    Daten nutzen bedeutet, Daten als wertvolle Ressource zu erschließen, verantwortungsvoll zu teilen und Innovation zu ermöglichen – unter Wahrung von Privatsphäre und Sicherheit.

    Glasfaser ausbauen heißt, flächendeckende, schnelle und stabile Netze bereitstellen. Infrastruktur ist Grundvoraussetzung für Wirtschaft, Bildung und Teilhabe.

    Digitale Souveränität sichern bedeutet, Abhängigkeiten von ausländischen Anbietern zu reduzieren, Standards mitzugestalten und die technologische Unabhängigkeit zu wahren.

    Die FDP steht für eine Politik, die die digitale Zukunft gestaltet: innovativ, souverän und freiheitlich – damit Deutschland in Technologie, Wirtschaft und Gesellschaft zukunftsfähig bleibt.