Ich bin davon überzeugt, dass durch eine Abschaffung des Rudfunkbeitrags, bzw. einer Privatisierung des ÖRR, viel gesellschaftlicher Frieden wiederhergestellt werden kann. Der ÖRR arbeitet ohne Feedback vom Konsumenten und beeinflusst Wähler in meist linker Richtung (obwohl zur Ausgewogenheit verpflichtet).

Im Mittelpunkt des Wertekanons sollte Humanismus stehen. Alles andere sollte sich hieraus ableiten.

Eine Gesellschaft braucht einen minimalen Nenner, auf den sich eine demokratische Mehrheit verständigen kann. Nach Ende des Kalten Krieges, einer Kirche auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit und vielem anderen fehlt dieser einfache Nenner. Zwar ist eine pluralistische Gesellschaft wünschenswert, der Zeitgeist ist momentan aber ein anderer. Ideen einer deutschen Leitkultur oder der Wiederbelebung des Heimat-Begriffs wurden erfolglos von der CDU versucht zu etablieren. Umso mehr denke ich, dass es an der Zeit ist, wieder einen gemeinsamen Nenner zu definieren. In Ermangelung eines besseren Wortes, würde ich es “Verfassungspatriotismus” betiteln.

Keine Finanzierung von NGOs, die keinen Mehrwert bieten.

Die gesellschaftliche Spaltung ist nicht so sehr eine Folge der Politik in Bund und Ländern, sondern eher eine Folge der mentalen Einstellung von Teilen der Gesellschaft. Das drückt sich im Wahlverhalten aus. Dieser Wählereinfluss ist im Osten größer als im Westen. Die Bundes- und Landesregierungen könnten alles richtig machen, das alles wird nicht honoriert. Es wird pauschal gegen alles
Stimmung gemacht, was bei diesen Wählern als westlich ankommt. Auch Demokratie und der Begriff demokratische Parteien gelten als westlich. Der Ruf oder das Streben nach Freiheit sind prowestlich.
Massen, welche früher die PDS gewählt haben, wählen jetzt die AfD.
Bürgerlichkeit und politische Mitte sind Ausdrucksformen des Westens. Unternehmertum und Leistungsgerechtigkeit sind Merkmale des Kapitalismus. Individualismus und die Freiheit des Einzelnen sind Kategorien von gestern. Das alles schwappt auch in die alten Bundesländer rüber. Das alles hat sich inzwischen ideologisch verfestigt, hat den Charakter einer Zivilreligion und ufert aus in Verschwörungsmythen. Genau deshalb ist dem nichts entgegenzuhalten. Wir sehen ja, dass auch bei spürbaren Erfolgen bei Migrationspolitik, die AfD noich stärker wird.
Ich weiß keine Lösung. Vielleicht können wir nur auf eine gesellschaftliche Katharsis hoffen.

Meinungsfreiheit sicherstellen
- Überwachung von privater Kommunikation verhindern (Chatkontrolle verhindern)
- Kritischen Dialog mit Politikern ermöglichen (§188 StGB abschaffen)
- SLAPP Klagen und Rechtsmissbrauch erschweren (SO DONE GmbH auflösen)