Grundsatzprogramm - Workshop: "Zukunft gestalten - liberal Denken"
Sorge um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.
ID: 2061
Sorge um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.
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Dinge wagen.
Beispiel: Magnetschwebebahn
Autonomes Fahren / autonomes FliegenHybride Landwirtschaft:
Alle Einkaufszentren und große Blöcke mit Flachdächern müssen Vertical Farming betreiben. -
Deutschland (und eigentlich die gesamte EU) erwirtschaftet den wesentlichen Teil seines Bruttosozialproduktes mit Industriezweigen, die vor mehr als hundert Jahren gegründet wurden: Chemie, Maschinenbau, Elektrotechnik. Firmen wie BASF, Bayer, Mercedes-Benz, Volkswagen, BMW, Bosch, Airbus, Siemens stehen hierfür. Nur eine internationale Firma ist in Deutschland in den vergangenen Jahren 80 Jahren gegründet worden: SAP. Die großen Technologierevolutionen, Mikroelektronik, Computertechnologie, Internet und Künstliche Intelligenz haben nicht zu entsprechenden Industriezweigen und Großfirmen wie Intel, TSMC, AMD, Apple, Google, Amazon, Paypal, Facebook, Nvidia, OpenAI etc. geführt. Deutschlands Industrielandschaft veraltet. Soweit die Sachlage.
In vielen der oben genannten Industrie- und Dienstleistungszweigen versuchen wir aufzuholen. Das führt nicht zu einer - zumindest sektoralen -Technologieführerschaft, wie es für die Sicherung von dauerhaftem Wohlstand und stabilen demokratischen Verhältnissen nötig ist und sein wird. Gerade die FDP mit ihrer - auch in der Bevölkerung anerkannten - Wirtschaftskompetenz könnte eine Innovationsprogramm entwickeln, das kurz-, mittel- und langfristig (kufi, mifi, lafi) neue Technologiemärkte entdeckt und aufzeigt. Hierzu sollten in einem entsprechenden Programm für die konkret zu benennenden neuen Technologien sowohl die politischen, verwaltungsrechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als auch entsprechende Fördermaßnahmen erarbeitet werden. Ein weiterer wichtiger Schritt wäre die breite Kommunikation eines solchen technologischen Aufbruchs, der in weiten Teilen der Bevölkerung positiv gesehen werden wird, verspricht und bewirkt er doch Wohlstand und volle Kassen. Die FDP könnte so eine Aufbruchstimmung erzeugen, die uns in Deutschland offensichtlich fehlt. -
Deutschland im Aufbruch: Modernisierung schafft Zuversicht
Deutschland steht im globalen Wettbewerb. Doch während andere Länder flexibler und schneller handeln, müssen unsere Unternehmen immer mehr Energie auf Bürokratie und Vorschriften verwenden. Gerade kleine und mittlere Unternehmen – das Rückgrat unserer Wirtschaft – brauchen dringend mehr Freiräume.
1. Mittelstand entschlacken
Um 1 Euro zu verdienen, müssen KMU unzählige Vorgaben erfüllen: Bürokratie, Auflagen, Förderregularien, Personalmanagement, Tarifrecht, Betriebsratspflichten. Große Konzerne können sich eigene Abteilungen, Anwälte und Lobbyisten leisten – kleine Betriebe nicht. Wenn wir ihre Kraft erhalten wollen, brauchen sie:
Weniger Vorgaben, mehr Vertrauen.
Mehr Flexibilität statt Detailregelungen.
Unternehmerische Verantwortung zurück statt staatlicher Gängelung.
Der Meisterbrief zeigt: Vertrauen in Qualifikation schafft Qualität – ohne Überregulierung.2. Wettbewerb stärken – Verantwortung wahren
Lockere Vorgaben für KMU bedeuten nicht weniger Verantwortung. Im Gegenteil: Unternehmerinnen und Unternehmer tragen Verantwortung für Mitarbeiter, Familien und die Gesellschaft. Wir glauben nicht, dass Bürokratieabbau in Deutschland Kinderarbeit in Afrika fördert – aber wir wissen, dass zu viel Bürokratie Arbeitsplätze bei uns zerstört.
3. Gründergeist fördern
Startups, Ausgründungen aus Forschung und Betrieben sind der Motor der Zukunft. Förderprogramme müssen einfacher und unbürokratischer werden – und die Gesellschaft darf an Erfolgen teilhaben:
Öffentliche Förderung ist ein Investment. Wenn eine geförderte Gründung erfolgreich wird, sollte auch die Allgemeinheit profitieren – durch Gewinnbeteiligungen, die den Sozialstaat stützen und neue Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur ermöglichen.
4. Unser Ziel
Ein modernes Deutschland, das Vertrauen in seine Unternehmer setzt, Innovation ermöglicht und die Gesellschaft an Erfolgen beteiligt. So schaffen wir neue Zuversicht – und sichern unsere Wettbewerbsfähigkeit für die Zukunft.
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Wettbewerbsfähigkeit setzt Handlungsspielräume der Unternehmen und Zugang zu Innovationen voraus. In Deutschland scheint der Handlungsspielraum durch die sehr komplexe Umsetzung von EU-Vorgaben stärker eingeschränkt zu werden als in anderen EU-Mitgliedstaaten. Die Lösung wäre die Abkehr vom sog. "Gold-Plating", d.h. dem "Draufsatteln" von weiteren Regulierungen im Rahmen der Umsetzung von EU-Regeln, hin zu einer "Eins-zu-eins-Umsetzung". Sinnvoll wäre ein stärkerer Austausch mit anderen EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von EU-Recht um ein breites "level-playing-field" zu erhalten, d.h. gleiche Bedingungen für Unternehmen zumindest in Europa.