Harburg goes Grundsatzprogramm
Herausforderungen durch Migration.
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Herausforderungen durch Migration.
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Jeder der zu uns kommt, soll eine Verpflichtung unterschreiben in der er akzeptiert, dass Gesetze beachtet werden müssen, Frauen gleichberechtigt sind, andere Formen der Gesellschaft (Gleichgeschlechtliche Partnerschaft) Religionsfreiheit auch das Judentum beinhaltet. ...Straftaten führen automatisch zum Verlassen des Landes.
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Wir brauchen Arbeitskräfte, da viele Babyboomer bald in Rente gehen. Das bedeutet aber keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme sondern in Arbeitsstellen. Das bedeutet für ein friedliches Zusammenleben in Deutschland, dass von Migranten unsere Werte und Gesetze gelebt und akzeptiert werden. Das kann man nicht erzwingen und wird noch viel Arbeit bedeuten.
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Migration kann eine Bereicherung für unsere Gesellschaft sein. Wir sollten aber nicht nur auf den Arbeitsmarkt schauen; eine Integration findet nicht nur über Spracherwerb und einen Vollzeit-Job statt. Wichtig ist, dass Migranten/Geflüchtete auch einen entsprechenden Integrationswillen mitbringen und sich in unsere bestehende Gesellschaft einbringen wollen. Der Prozess ist nicht einfach, da es oft einen Spagat zwischen der Herkunftskultur und unserer Kultur bedeutet.
Daher ist es wichtig, dass die Werte der Bundesrepublik verbindlich vermittelt werden und das eine Nichtbeachtung konsequent bestraft wird bis hin zur Ausweisung.
Dringend muss hierbei unsere Gesetzgebung angepasst werden. Wenn unsere Gesetzgebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung eingesetzt wird, müssen wir uns wehren.
So sollten auch eingebürgerten Menschen, die gegen gegen das Grundgesetz arbeiten, die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden. -
Gelduldete Migranten und Migrantinnen sollten leichter Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten, nicht selten nehmen diese nur deswegen Leistungen für Asylbewerber wahr, weil Ihnen eine Anstellung verwehrt wird und/oder ihre zuständigen Sachbearbeiter nur schwer erreichbar sind.
Das schafft mehr Steuereinnahmen, hilft der Integration und sprachlichen Förderung und entlastet das Sozialsystem.
Gleichzeitig müssen andere Wege gefunden werden, um mit länger geduldeten Menschen umzugehen, eine fünf bis zehn jährige Duldungsphase (bspw. aufgrund der Unfähigkeit der Passbeschaffung - das scheitert bei manchen Staaten selbst mit behördlicher Unterstützung an den dortigen Verhältnissen) schafft keine Zukunftsperspektive und sorgt für eine dauerhafte psychische Belastung, die langfristig zu einem Einfallstor für extremistische Kräfte mutieren kann.