Harburg goes Grundsatzprogramm
Sorge um die Bewältigung von Migration.
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Sorge um die Bewältigung von Migration.
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Ausweisung von Migranten ohne Aussicht auf Asyl. Abschaffung des Duldungsstatus, insbesondere der Verlängerung der ewigen Dauerduldung. Forcierte Abschiebungen
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Die Migrationswissenschaft ist sich einig, dass in Deutschland vor allem die Integration viel zu langsam funktioniert, Migranten viel zu viele Hürden haben, um sich ein Leben aufbauen zu können. Dabei legen Studien nahe, wie es funktionieren kann.
Die bürokratischen Prozesse müssen allesamt, rechtlich angemessen, abgebaut werden. Wenn die Behörden bei der Genehmigung zu lange brauchen, muss es gesetzlich möglich sein, dass Migranten nach einer gewissen Frist automatisch zur Arbeit zugelassen werden. Gleichzeitig muss das Integrationssystem deutlich besser werden. Das geht nicht ohne Geld. Meine Idee ist, dass Experten zu den finanziellen Aspekten sich äußern, in welcher Höhe eine Investition in die Integration notwendig ist. Das muss dann auch über Schulden finanziert werden. Kein Migrant wird gut und individuell in Deutschland integriert werden können, wenn die entsprechenden Stellen mangels Ressourcen nur schleppen arbeiten können. Wenn das alles funktioniert, wäre es realistisch gut umsetzbar, die Menge an Migration, die wir jährlich bräuchten (etwa 300.000), auch zu integrieren. Wie ich auf die 300.000 komme? 1% der Erwerbstätigen gehen jährlich in die Rente. Das muss kompensiert werden. Die Migrationswissenschaft geht sogar weiter und tendiert Richtung 400.000 Migranten und mehr. Spanien macht es vor und erlebt einen Wirtschaftsboom.
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Alle Ausländer, die sich hier nicht integrieren wollen, sind abzuschieben.
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Einführung kommunaler Höchstqouten für Flüchtlinge und Asylanten.
Die maximale Anzahl der zu integrierenden Menschen muss auf eine für die jeweilige Gemeinde leistbare Zahl begrenzt werden, um deren Integration zu ermöglichen.
Alle Kommunen müssen sich im Gegenzug verpflichten, bis zu dieser Quote hilfsbedürftige Zuwanderer aufzunehmen. -
Deutsche Sprachkenntnisse als verpflichtende Bleibevoraussetzung