Liberaler Ideen-Workshop: Bauen, Bildung, Leistung
Infrastruktur muss verbessert werden.
ID: 5242
Infrastruktur muss verbessert werden.
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Bei "Verkehrsprojekten von nationaler und EU-weiter Bedeutung" sind ab 01.01.2026 Klagen dagegen generell nicht zu lässig und müssen abgewiesen werden. Alle bestehenden Klagen werden für nichtig und unwirksam erklärt. Dies gilt für Bundesautobahnen, ICE-Trassen (zum Beispiel y-Trasse) und Güterverkehrsmagistralen (zu den Häfen zum Beispiel); ebenfalls gilt dies für einen Ausbau von bestehenden Schienenwegen von 1 auf 2 Gleise und 2 auf 4 oder bei der Reaktivierung alter bzw. stillgelegter Strecken. Das Verbandsklagewesen wird generell abgeschafft; nicht nur im Verkehrsbereich.
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Massiver Ausbau von Autobahnen und der zugehörigen digitalen Verkehrsleitsysteme. Arbeitsplätze befinden sich heute in hohem Maße in Gewerbegebieten entlang der Autobahnen. Gut ausgebaute Bundesautobahnen verhindern Staus, welche zu hohen CO2-Emissionen führen, verkürzen Lieferwege, halten Produktionszeiten im Rahmen, geben den vielen Pendlern Lebenszeit zurück.
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Denkmalschutz lockern - der übertrieben hohe Anspruch des Denkmalschutz verhindert oder verteuert Infrastrukturprojekte massiv - Beispiel: Neubau Pfaffendorfer Brücke in Koblenz. Es hätten augenscheinlich höhere Millionenbeiträge gespart werden können, wenn die Auflagen des Denkmalschutzes nicht so hoch gewesen wären.