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Artikel

Personelle Konsequenzen bei VW sind überfällig

Nach Enthüllungen über mutmaßliche Abgas-Versuche an Affen und Menschen erreicht der VW-Skandal neue Dimensionen. Michael Theurer fordert personelle Konsequenzen beim Unternehmen.

Michael Theurer übt scharfe Kritik an VW
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PISA-Ergebnisse sind ein Armutszeugnis

Die PISA-Sonderauswertung sieht Deutschland im Bereich Chancengleichheit noch immer unter dem Durchschnitt. Ein Armutszeugnis, bilanziert FDP-Fraktionsvize Katja Suding.

Katja Suding
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FDP fordert Nachbesserungen an §175-Entschädigungen

Der FDP-Bundesvorstand der FDP hat Nachbesserungen des Entschädigungsgesetzes für die Opfer der Verfolgung Homosexueller in der Bundesrepublik und der DDR beschlossen.

Abstimmung auf Bundesparteitag
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Von dieser Großen Koalition geht kein Erneuerungsimpuls aus

Von einer neuen Großen Koalition kann Deutschland nichts erwarten, konstatiert Christian Lindner. Während Widersprüche mit Steuergeld zugeschüttet würden, blieben die großen Fragen ungelöst.

Christian Lindner
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Türkei entfernt sich auch von der Nato

Die Bundesregierung reagiert auf die Militäroffensive in Syrien und stoppt die geplante Aufrüstung türkischer Leopard-Panzer. Jetzt muss es ein klares Signal geben, sagt Christian Lindner.

Panzer
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Für fairen Freihandel und maßvolle Entlastungen

Mit Blick auf das Weltwirtschaftsforum in Davos ruft FDP-Fraktionsvize Michael Theurer die deutsche Politik auf, die richtigen Weichen für die Zukunft der Wirtschaft zu stellen.

Michael Theurer
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Umfassende Schnüffelei und Datenmissbrauch durch Staatstrojaner

Das Bundeskriminalamt hat damit begonnen, sogenannte Staatstrojaner auf privaten Computern, Laptops und Handys zu installieren. Das ist ein eklatanter Eingriff in das Grundrecht auf Privatsphäre.

Videoüberwachung
Pressemitteilung

BEER-Interview: Die Grünen sind weiter als die CDU

Über Erneuerung, Europa und Entlastung.

Beschluss

Beschluss des Bundesvorstandes: Rehabilitierung von nach § 175 StGB a.F. und § 151 DDR-StGB verfolgten homosexuellen Männern

Wir Freie Demokraten begrüßen das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen (StrRehaHomG) vom 17. Juli 2017, das jedoch nicht weit genug geht. Wir Freie Demokraten wirken auf allen Ebenen darauf hin, dass die Rechte von nach § 175 StGB a.F. und § 151 DDR-StGB Verfolgten noch weitreichender geschützt werden, als das Gesetz dies derzeit vorsieht. Zur Rehabilitierung sollte neben weiteren Maßnahmen insbesondere eine höhere Entschädigung gezahlt werden.

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Beschluss

Beschluss des Bundesvorstandes: Recht wahren, Werte verteidigen, Dialog führen – zehn Vorschläge für die Zusammenarbeit mit Russland

Russland hat durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und das militärische Eingreifen in der Ostukraine die seit dem 2. Weltkrieg geltende Weltfriedensordnung gravierend verletzt. Grenzen mit militärischen Mitteln zu verändern, ist ein Tabubruch, der nicht hingenommen werden darf. Dennoch gilt: Für liberale Außenpolitik in der Tradition Hans-Dietrich Genschers endete Europa nie an der Außengrenze der Europäischen Union (EU).

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