Scholz-Kandidatur ist Inkonsequenz mit Wumms

Etwas überraschend, aber nicht unerwartet nominiert die SPD-Führung Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Für FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg ist die Nominierung  „Inkonsequenz mit Wumms“. Es sei ein bekanntes Muster der SPD, mit einem in der Bevölkerung angesehenen, aber in der Partei nicht unterstützten Minister anzutreten, erklärt Teuteberg in der Rheinischen Post. Spätestens im Wahlkampf werde der Widerspruch zwischen pragmatischem Kandidaten und linkem Programm klar. Dieses Modell werde jetzt nach Scholz‘ „gescheiterter Kandidatur für den Vorsitz und mit Linksbündnis-Ansage neu aufgelegt“, findet Teuteberg. „Progressiv geht anders.“

„Jede Kombination von Rot, Grün und Dunkelrot steht für das Gegenteil: mehr Steuern und Bürokratie, rechtsfreie Räume und außenpolitische Irrwege. Progressiv geht anders.“ Die arbeitende Mitte in Deutschland brauche stattdessen Entlastung bei Steuern, Vorfahrt für Arbeitsplätze, einen handlungsfähigen Rechtsstaat sowie außenpolitische Zuverlässigkeit. Jede Kombination von Rot, Grün und Dunkelrot stehe für das Gegenteil.

„Wir Freie Demokraten freuen uns auf einen fairen Wettbewerb und machen den leistungsbereiten Arbeitnehmern, die in der SPD keine politische Heimat mehr finden, ein Angebot.“ Der Bild am Sonntag gegenüber fasste Linda Teuteberg die Kandidatur so zusammen: „Egal, wer SPD-Kanzlerkandidat wird: Wer SPD oder Grünen seine Stimme gibt, wird mit der Linken aufwachen.“

FDP-Chef Christian Lindner moniert: „Gestern Koalitionsangebot an die Linke und grünes Licht für Kanzler Habeck — heute wird mit Olaf Scholz ein Kanzlerkandidat aus dem eher rechten Spektrum der Partei benannt. Respektabel ist er, aber die Strategie erscheint noch rätselhaft.“ Nach Ansicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki wird Scholz der Sozialdemokratie „auf Dauer eher schaden“. Der Deutschen-Presse-Agentur sagte Kubicki: „Die Führung der SPD muss erklären, warum Scholz von den Menschen im Land gewählt werden soll, wenn er es selbst nicht einmal schafft, von den eigenen Genossen zum Vorsitzenden gewählt zu werden.“

Marco Buschmann kommentiert: „Die Nominierung legt die personellen und inhaltlichen Widersprüche der SPD offen. Er wird von den Parteichefs vorgeschlagen, die nach links wollen und gerade noch über einen grünen Kanzler philosophiert haben. Scholz ist zwar ein seriöser Kandidat, aber wofür diese Gesamtkombination letztlich steht, bleibt völlig offen.“