Anliegen:

Notwendigkeit der Modernisierung der Infrastruktur.

ID: 5240
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Zu diesem Anliegen gibt es schon 4 Ideen:

  • Radikaler Wandel in Infrastrukturprojekten.
    Bahn/Schiene, Straße und ÖPNV, Komplettaus für verbrenner,
    Was heißt das für mich?

    Schnellbahnstrecken analog 30er/40er Jahre ( nicht ideologisch) -- Beispiel. Max 3 Halte zw. MUC ubd BER und nichr wie jetzt in jeder angrenzenden Landeshauptstadt - weg von Fürstentum/Bahnreform nach Effizienz

    ÖPNV stärken, siehe erdolg beim Deutschland ticket

    Auto nicht verbieten sondern gut durchdachte Transformation. Die Menschen mir Förderung belohnen, die sich am Change beteiligen. Verkehrsende =Innovationsboost für Verkehr 4.0

    Wohnungsbau, Industriebau auf "GreenTech und Klima trimmen" keine Indiutriebauten mehr ohne Grünbedachung und Solar/Solarthermie/Wasseraufbereitung.... grüner Wasserstoff und Synthetische Kraftstoffe in Leuna (BSP) wieder ansiedeln

  • Beschleunigung der Vergaben bei Ersatzbauten: Ersatzbauten sollten sofort genehmigt werden - ohne Bedarfsprüfungen, Einspruchsmöglichkeiten, Umweltverträglichkeitsprüfungen etc.

  • Die FDP sollte in der Verkehrspolitik nicht mehr als Autofahrerpartei wahrgenommen werden. Faire Förderung klimafreundlichen Verkehrs (ÖPNV, schnelle ICE-Verbindungen ohne Halt in jeder Provinzstadt, Förderung der Fahrradwege). Auch Menschen, die wirtschafts- und finanzpolitisch der FDP nahe stehen, fahren Fahrrad und ÖPNV.

  • Als Grundsatzfrage sollte die FDP am Beispiel Bahn die grundlegende Zuständigkeit des Staates thematisieren: Die durchgeführte Umstellung der InfraGO ist ein sinnvoller Schritt, sollte aber auch ideologisch eingebettet werden in ein klares Bekenntnis, was die Aufgaben des Staates sind und was nicht. Hier wäre die Zuständigkeit klar die Verantwortung für die Sicherstellung der Infrastruktur, aber nicht der Betrieb der Züge (Staat ermöglicht die Infrastruktur auf denen der Markt stattfinden kann). Dies erlaubt auch die Betrachtung von Infrastruktur aus Sicherheitsrichtung (z.B. Erhalt "unprofitabler" Strecken, weil sie für die Verlegung im Ernstfall notwendig ist).

    Daran angeschlossen sollte die FDP dieses Thema auch immer mit der langfristigen Perspektive kommunizieren. Infrastruktur bleibt im Allgemeinen, prägt stark wie Städte/Räume gestaltet sind (In Köln liegen m.W. Straßen immer noch über den Wegen der Römer) und das ist schwer rückwirkend anzupassen. Hier sollte bei den zukünftigen Planungen immer wieder auf Ausbaupotentiale geachtet werden um am Ende nicht kostspielige Lösungen wählen zu müssen (z.B. weil Platz für neue Gleise in einen Hauptbahnhof fehlen, weil das ehemalige Bahnhofsvorfeld bis zum Anschlag zu Bauland umgewandelt wurde und man nun tunneln oder abreißen müsste).

    Konkret für die Verkehrsinfrastruktur sollte der Fokus weniger auf einzelne Transportmodi hin zu dem grundsätzlichen Bedürfnis nach Mobilität gelegt werden. Das Auto als "Freiheit" mag auf dem Land gut ankommen, einem Stadtbewohner, welcher aus Stellplatzgründen (und man kann nicht ganze Städte komplett unterkellern um dieselbe Parkplatzdichte zu haben) darauf verzichtet und stattdessen mit schlechter Fahrradinfrastruktur kämpft, wird dies als lebensfern ansehen.